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Urteil

BVerfG: Josephine Mutzenbacher

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1. Ein pornographischer Roman kann Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG sein. 2. Die Indizierung einer als Kunstwerk anzusehenden Schrift, setzt auch …

BVerwG: Ausstrahlung pornographischer Sendungen

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1. Die Unzulässigkeit einer Sendung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Rundfunkstaatsvertrages setzt voraus, dass durch ihre Ausstrahlung ein objektiver Tatbestand …

BVerfG: Verbreiten pornographischer Filme mit Scheinjugendlichen

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Ein ernsthaftes Strafbarkeitsrisiko im Zusammenhang mit pornographischen Darstellungen „Scheinjugendlicher“ lässt sich allenfalls dann annehmen, wenn und …

OLG Nürnberg: Altersverifikationssystem – ueber18.de

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1. § 4 Abs. 2 JMStV ist eine Marktverhaltensregelung i.S. des § 4 Nr. 11 UWG. 2. Wirksame Zugangsschutzvorkehrungen setzen eine Alterskontrolle durch …

BGH: Haftung für jugendgefährdende Inhalte – ueber18.de

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1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich …

OLG Düsseldorf: Altersverifikationssystem

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1. Die Abfrage von Personalausweisnummer und Postleitzahl im Rahmen eines Altersverifikationssystems ist keine effektive Barriere für den Zugang …

LG Düsseldorf: Altersverifikationssystem – ueber18.de

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1. Ein Verstoß gegen § 4 Abs. 2 JMStV ist nicht sittenwidrig i.S.v. § 1 UWG a.F. Der Vertrieb eines AVS ohne persönliche Identifikation mit …

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