Urteil
BGH: shift.tv
1. Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Online-Videorecorders kommt es maßgeblich auf die Frage an, ob der Betreiber die Aufnahmen selbst für …
OLG München: Kein Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertragen bei Online-Videorecordern
Der Betreiber eines Online-Videorecorders hat gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG. Werden nur …
OLG Dresden: Online-Videorecorder ist urheberrechtswidrig
1. Das Angebot von Online-Viderecordern verletzt die Rechteinhaber der aufgezeichneten Sendungen in ihrem Senderecht hinsichtlich des …
BGH: Internet-Videorecorder II
Die Frage der (gegenseitigen) Verpflichtung eines Kabelunternehmens und eines Sendeunternehmens aus § 87 Abs. 5 UrhG zum Abschluss eines Vertrages über die …
LG Braunschweig: Online-Videorecorder urheberrechtswidrig
1. Online-Videorecorder, die im Auftrag des Nutzers Fernsehsignale aufzeichnen, verletzen das Vervielfältigungsrecht der Rechteinhaber aus § 16 UrhG. 2. Bei …
OLG München: Internet-Videorecorder verletzen Vervielfältigungsrechte
Der Betreiber eines Online-Videorecorders verletzt die Vervielfältigungsrechte der Rechteinhaber an den aufgenommenen Fernsehsendungen, wenn die durch den …
LG Köln: Online-Videorecorder ist urheberrechtswidrig
1. Online-Videorecorder, die im Auftrag des Nutzers Fernsehsignale aufzeichnen, verletzen das Senderecht der Fernsehsender aus § 20 UrhG. Denn die …
LG München: Endnutzer als „Hersteller“ einer Vervielfältigung im Sinne des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG bei Online-Videorecordern
1. Vervielfältigungen durch „Online-Videorecorder“ sind gem. § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG zulässig, wenn sie durch eine natürliche Person selbst, d.h. …
