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Urteil

OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

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1. Die Verwendung eines Markenzeichens als für den Nutzer unsichtbaren Meta-Tag stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar. Der Verkehr ist sich aufgrund …

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OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

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1. Die Verwendung eines Markenzeichens als für den Nutzer unsichtbaren Meta-Tag stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar und ist somit keine …

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BGH: Markenzeichen in Meta-Tags – AIDOL

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Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift", kann er sich nur dann auf die …

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OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

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1. Die Benutzung von Markenzeichen in unsichtbaren Meta-Tags ist keine Markenrechtsverletzung. 2. Bei der Anzeige einer Internetseite auf einer …

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OLG Celle: Namensgebrauch durch Meta-Tags

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Die Verwendung eines Namens in Meta-Tags ist ein Namensgebrauch i.S.d. § 12 BGB. OBERLANDESGERICHT CELLE Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 13 U 65/06 …

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LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

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Die Benutzung einer fremden Marke bzw. geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag in den Quellcodes von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung …

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BGH: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

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1. Im geschäftlichen Verkehr stellt die Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag) eine kennzeichenmäßige Benutzung dar. 2. …

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