Urteil
BGH: Wer wird Millionär?
a) Beschränkt sich der eine Bildveröffentlichung begleitende Text in einer Presseveröffentlichung darauf, einen beliebigen Anlass für die Abbildung einer …
LG München: Anforderungen an Namensnennung bei Creative-Common-Lizenz
1. Sofern eine Creative-Commons-Lizenz die Namensnennung des Urhebers fordert, genügt es nicht, diesen lediglich durch Mouse-Over-Funktion anzugeben. 2. Eine …
LG Bielefeld: Kein Anspruch gegen Betreiber von Bildersuchmaschine
1. Es erscheint zumindest fraglich, ob einem Suchmaschinenbetreiber eine Prüfungspflicht bezüglich der Urheberrechte an allen von ihm automatisiert …
BGH: Resellervertrag – Zu den Grundsätzen der Lizenzanalogie
Bei der Bemessung des Schadensersatzanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG (F: 23.6.1995) nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie sind Ersatzzahlungen, die der …
LG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzung auch bei Bildausschnitt
1. Für die Lichtbildrechte an einer Fotographie ist es unerheblich, ob diese nach der Anfertigung durch ein Bildbearbeitungsprogramm bearbeitet wurde. 2. …
OLG Düsseldorf: Zusätzliche Vergütung für E-Paper-Veröffentlichung
Es besteht kein Schadensersatzanspruch aus Lizenzanalogie, wenn für eine Nutzungsart bereits eine Lizenz gezahlt worden ist und für eine weitere Nutzungsart …
LG Berlin: Keine öffentliche Zugänglichmachung durch bloßes Speichern
1. In der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server liegt kein öffentliches Zugänglichmachen i.S.v. § 19a UrhG, wenn die Datei nicht in eine …
OLG Köln: Objektiver Wert von Lichtbildern Creative-Commons-Lizenz ist Null
1. Der „objektiven Wert“ der Nutzung eines unter der D-Lizenz (Creative Commons) angebotenen geschützten Inhalts ist mit Null anzusetzen (OLG …
BGH: SPIEGEL-CD-ROM
1. Hat ein Fotograf einer Zeitschrift das Recht eingeräumt, eine seiner Fotografien abzudrucken, erstreckt sich diese Nutzungsrechtseinräumung nicht auf eine …
AG Hamburg: Urheberrechtsverletzung durch Einbindung von RSS-Feeds
1. Die Einbindung fremder, urheberrechtlich geschützter Werke in eine Internetseite mit Hilfe eines RSS-Feeds stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. 2. Aus …
