Urteil
BGH: AnyDVD
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische …
OLG Stuttgart: Strafbarkeit von Hyperlinks
1. Der Betreiber einer Internetseite kann sich durch das Setzen von Links auf rechtswidrige Seiten strafbar machen. 2. Das Setzen eines direkten Links auf …
OLG Stuttgart: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Suchmaschinenergebnis
Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der …
LG Hamburg: Links auf Telemedicus und OpenJur
Zur Berichterstattung über Gerichtsverfahren mittels Links auf anonymisierte Urteile. LANDGERICHT HAMBURG Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 325 O …
BVerfG: Hausdurchsuchung bei Forenberteiber
1. Alleine aus der Betreiberstellung ergibt sich grundsätzlich noch keine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für in …
OLG Hamburg: Persönlichkeitsverletzung durch Google-Snippets
Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der durchschnittliche …
OLG München: Haftung für Link auf Kopierschutz-Software – Heise
1. Der Begriff der „Werbung“ im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG entspricht dem der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Irreführende Werbung. …
BGH: CAD-Software
Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herun-terladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei …
BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Links – Paperboy
1. Wird ein Hyperlink zu einer Datei auf einer fremden Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk gesetzt, wird dadurch weder in das …
