Urteil
AG Kerpen: Kündigung eines Forennutzungsvertrags
1. Ein Forenutzungsvertrag ist ein atpyisches Dauerschuldverhältnis. 2. Dem Nutzer eines Forums kann mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten ordentlich …
OLG Hamm: Kündigung des Girovertrags für Abo-Fallen
Wird ein Girokonto zur Verbuchung von Einnahmen durch eine „Abo-Falle“ im Internet genutzt, stellt dies einen wichtigen Grund dar, der die Bank zur …
LAG Niedersachsen: Außerordentliche Kündigung wegen exzessiver privater Internetnutzung
Die außerordentliche Kündigung eines langjährig beschäftigten Arbeitnehmers kann auch ohne vorangegangene einschlägige Abmahnung gerechtfertigt sein, wenn …
BGH: Kündigung eines Internet-System-Vertrags II
a) Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und …
BGH: Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags
Der Inhaber eines DSL-Anschlusses hat kein Recht zur Kündigung des mit dem Telekommunikationsunternehmen geschlossenen Vertrags vor Ablauf der vereinbarten …
LG München I: Kein Ausschluss der digitalen Kündigung bei Internet-Portalen
Eine Klausel in den AGBen für einen kostenpflichtigen Mitgliedsvertrag mit einem Internet-Portal, die die Kündigung an besondere Angaben knüpft und …
BGH: Kündigung eines „Internet-System-Vertrags“
a) Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und …
LG Berlin: Kündigungsrecht und Preisanpassung in MMORPG-AGB – World of Warcraft
1. Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die sich der Verwender das Recht vorbehält, einen gegenseitigen Vertrag bei jeder erfolglosen …
BGH: Kündigung eines DSL-Vertrages aus wichtigem Grund
a) Zur Kündigung eines DSL-Anschlussvertrags aus wichtigem Grund durch den Kunden, wenn bei einem Wechsel des Anbieters eines DSL-Anschlusses der neue …
