Telemedicus

Urteil

AG Kerpen: Kündigung eines Forennutzungsvertrags

, von 0 Kommentare

1. Ein Forenutzungsvertrag ist ein atpyisches Dauerschuldverhältnis. 2. Dem Nutzer eines Forums kann mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten ordentlich …

OLG Hamm: Kündigung des Girovertrags für Abo-Fallen

, von 0 Kommentare

Wird ein Girokonto zur Verbuchung von Einnahmen durch eine „Abo-Falle“ im Internet genutzt, stellt dies einen wichtigen Grund dar, der die Bank zur …

LAG Niedersachsen: Außerordentliche Kündigung wegen exzessiver privater Internetnutzung

, von 0 Kommentare

Die außerordentliche Kündigung eines langjährig beschäftigten Arbeitnehmers kann auch ohne vorangegangene einschlägige Abmahnung gerechtfertigt sein, wenn …

BGH: Kündigung eines Internet-System-Vertrags II

, von 0 Kommentare

a) Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und …

BGH: Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

, von 0 Kommentare

Der Inhaber eines DSL-Anschlusses hat kein Recht zur Kündigung des mit dem Telekommunikationsunternehmen geschlossenen Vertrags vor Ablauf der vereinbarten …

LG München I: Kein Ausschluss der digitalen Kündigung bei Internet-Portalen

, von 0 Kommentare

Eine Klausel in den AGBen für einen kostenpflichtigen Mitgliedsvertrag mit einem Internet-Portal, die die Kündigung an besondere Angaben knüpft und …

BGH: Kündigung eines „Internet-System-Vertrags“

, von 0 Kommentare

a) Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und …

LG Berlin: Kündigungsrecht und Preisanpassung in MMORPG-AGB – World of Warcraft

, von 0 Kommentare

1. Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die sich der Verwender das Recht vorbehält, einen gegenseitigen Vertrag bei jeder erfolglosen …

Arbeitsgericht Düsseldorf: Zur unberechtigten Privatnutzung des Internets am Arbeitsplatz

, von 0 Kommentare

1. Die unberechtigte Privatnutzung des am Arbeitsplatz zur Verfügung gestellten Internetanschlusses kann aufgrund einer zu befürchtenden Rufschädigung des …

BGH: Kündigung eines DSL-Vertrages aus wichtigem Grund

, von 0 Kommentare

a) Zur Kündigung eines DSL-Anschlussvertrags aus wichtigem Grund durch den Kunden, wenn bei einem Wechsel des Anbieters eines DSL-Anschlusses der neue …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory