Urteil
OLG München: Sperrpflicht bei Persönlichkeitsverletzungen durch Snippets
1. Suchmaschinen müssen ab Kenntnis der Rechtswidrigkeit rechtsverletzende Aussagen, die sich aus Snippets ergeben, aus den Suchergebnissen löschen. 2. Eine …
BGH: Autocomplete
1. Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung …
BGH: Vorschaubilder II – Google Thumbnails
a) Eine (schlichte) Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Vorschaubild in Ergebnislisten von …
LG Berlin: Keine kartellrechtswidrige Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Aufforderung zur Einwilligung in die kostenlose Nutzung von Snippets – Presse-Leistungsschutzrecht
1. Die Unentgeltlichkeit der Nutzung einer Suchmaschine für die Suchnutzer und die Nichtzahlung eines Entgelts an die Webseitenbetreiber für die Darstellung …
BGH: Vorschaubilder – Google Thumbnails
a) Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der …
BGH: Versandkosten bei Froogle
Bei einer Werbung für Waren in Preisvergleichslisten einer Preissuchmaschine dürfen die zum Kaufpreis hinzukommenden Versandkosten nicht erst auf der eigenen …
BGH: Partnerprogramm
a) Erscheint bei der Eingabe eines Suchbegriffs in der Trefferliste einer Suchmaschine ein Text, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung des für einen …
OLG Frankfurt a.M.: Verantwortlichkeit des Providers für rechtswidrige Webseiten
Ein Access-Provider ist nicht verpflichtet, den Zugang zu Webseiten zu sperren, über die rechtswidrige Inhalte abgerufen werden können (Hier: Google). …
BGH: Versandkosten bei Froogle II
Verstößt die Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder das …
EuGH: Google Spain ./. AEPD
1. Art. 2 Buchst. b und d der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der …