Telemedicus

Urteil

EuG: James Bond jagt Dr. No

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1. Die wesentliche Funktion einer Marke besteht darin, die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu identifizieren. 2. Sofern ein …

EuGH: „1000“ als Gemeinschaftsmarke

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Das ausschließlich aus Ziffern bestehende Zeichen „1000“ besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft, um als Gemeinschaftsmarke eingetragen zu …

LG Hamburg: Versäumnisurteil – Gemeinschaftsmarkenrechtlicher Schutz eines selektiven Vertriebssystems

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Es stellt eine unzulässige markenmäßige Benutzung von gemeinschaftsmarkenrechtlich geschützten Zeichen dar, wenn damit geworben wird, zum selektiven …

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