1. Die wesentliche Funktion einer Marke besteht darin, die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu identifizieren. 2. Sofern ein …
Das ausschließlich aus Ziffern bestehende Zeichen „1000“ besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft, um als Gemeinschaftsmarke eingetragen zu …