Urteil
OLG Frankfurt am Main: Keine Urheberrechtsverletzung durch „Abstracts“ – Perlentaucher
1. Aus § 12 Abs. 2 UrhG lässt sich im Wege des Umkehrschlusses jedenfalls insoweit keine zusätzliche Schrankenbestimmung herleiten, als dass jegliche Art …
BGH: Freie Benutzung geschützter Laufbilder aus einer Fernsehshow – „Mattscheibe“
Zur Frage, ob ein Sendeunternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn es eine Satire über die Fernsehshow eines anderen Sendeunternehmens ausstrahlt. a) Eine …
LG Köln: Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück
Zu den Voraussetzungen einer freien Benutzung und den Anforderungen an das Zitatrecht. LANDGERICHT KÖLN Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 28 O 647/08 …
LG Köln: Urheberrecht bei Karnevalskostümen – Pippi Langstrumpf
1. Die Figur ist schon aus sich heraus derart unverwechselbar und auch einzigartig, dass die Figur auch für sich betrachtet Urheberschutz beanspruchen kann. …
OLG Frankfurt: TV-Total
1. Die Verwendung fremder Filmsequenzen in einer Fernseh-Show ist keine freie Bearbeitung nach § 24 UrhG. Denn eine freie Benutzung setzt stets eine …
LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Hausarbeit – „BGB-Hausarbeit“
1. Bei einer BGB-Hausarbeit handelt es sich sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Eine individuell-schöpferische …
OLG Thüringen: Thumbnails bei Suchmaschinen
1. Die Wiedergabe urheberrechtlich geschützer Bilder als Thumbnails im Rahmen von Suchmaschinen-Ergebnissen verletzt das Bearbeitungsrecht aus § 23 UrhG. 2. …
OLG Köln: Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück
1. Als Sprachwerk können auch Alltagstexte geschützt sein. Daher können auch im Rahmen von Interviews getätigte Spontanäußerungen urheberschutzfähig …
BGH: Verfremdung des Bundesadlers – Gies-Adler
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der …
