Urteil
LG Berlin: Haftung für eingebundenes RSS-Feed
1. Der Betreiber einer Internetseite haftet grundsätzlich als Störer für über ein fremdes RSS-Feed eingebundene rechtswidrige Informationen auf …
BVerfG: Hausdurchsuchung bei Forenberteiber
1. Alleine aus der Betreiberstellung ergibt sich grundsätzlich noch keine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für in …
OLG Düsseldorf: Zur Störerhaftung des Betreibers eines Meinungsforums
1. Ein Forenbetreiber kann grundsätzlich auch für Inhalte Dritter auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, sofern er von den rechtswidrigen Inhalten …
AG Hamburg: Abmahnkosten bei Kollegen- oder Selbstauftrag
1. Auch außerhalb des Wettbewerbsrechts ist es grundsätzlich nicht erforderlich, schon für die erstmalige Geltendmachung eines Schadens gegenüber dem …
BGH: Störerhaftung von Forenbetreibern
1. Ein Unterlassungsanspruch wegen eines in ein Meinungsforum im Internet eingestellten ehrverletzenden Beitrags kann auch dann gegen den Betreiber des Forums …
OLG Hamburg: Keine Störerhaftung des Forenbetreibers – webkoch.de
1. Der Betreiber eines Internetforums haftet nicht als Täter oder Gehilfe für urheberrechtsverletzende Fotos, die durch Nutzer in seinem Forum …
LG Düsseldorf: Keine Wiederholungsgefahr bei Löschung von Inhalten
1. Ein Forenbetreiber haftet erst ab Kenntnis rechtswidriger Inhalte. Vor Kenntniserlangung obliegen ihm keine Prüfungspflichten, das Forum auf rechtswidrige …
LG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers auch ohne Kenntnis
1. Ein Forenbetreiber ist rechtlich und tatsächlich in die Lage versetzt, wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverletzungen durch Dritte zu treffen. …
LG Berlin: Überwachungspflichten von Forenbetreibern
Der Betreiber eines Internetforums ist auch dann nicht verpflichtet, Diskussionen in seinem Forum auf weitere, gleichartige Rechtsverletzungen (hier: …
OLG Koblenz: Zur Meinungsäußerung in Internetforen
1. Zwar kann grundsätzlich gegen den Betreiber eines Internetforums ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betreiber des …
