Telemedicus

Urteil

OLG Zweibrücken: Prüfungspflichten eines Forenbetreibers

, von 0 Kommentare

1. Die Pflicht eines Forenbetreibers zur Überprüfung der eigenen Internetplattform darf vor dem Hintergrund der Figur der Störerhaftung nicht so weit gehen, …

BVerfG: Hausdurchsuchung bei Forenberteiber

, von 0 Kommentare

1. Alleine aus der Betreiberstellung ergibt sich grundsätzlich noch keine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für in …

OLG Düsseldorf: Zur Störerhaftung des Betreibers eines Meinungsforums

, von 0 Kommentare

1. Ein Forenbetreiber kann grundsätzlich auch für Inhalte Dritter auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, sofern er von den rechtswidrigen Inhalten …

KG Berlin: Presse darf ungeprüft zitiert werden

, von 0 Kommentare

Einen Laien trifft keine Prüfungspflicht bei der Übernahme von Tatsachenbehauptungen aus der Presse. Er haftet deshalb ab dem Zeitpunkt, wo er Kenntnis von …

OLG Hamburg: „Recht auf Vergessenwerden“ auch bei Betreibern von Archiven

, von 0 Kommentare

1. Wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen in der Weise beeinträchtigt wird, dass ältere, ursprünglich einmal rechtmäßig in das …

BGH: Störerhaftung von Forenbetreibern

, von 0 Kommentare

1. Ein Unterlassungsanspruch wegen eines in ein Meinungsforum im Internet eingestellten ehrverletzenden Beitrags kann auch dann gegen den Betreiber des Forums …

OLG Hamburg: Keine Störerhaftung des Forenbetreibers – webkoch.de

, von 0 Kommentare

1. Der Betreiber eines Internetforums haftet nicht als Täter oder Gehilfe für urheberrechtsverletzende Fotos, die durch Nutzer in seinem Forum …

LG Düsseldorf: Keine Wiederholungsgefahr bei Löschung von Inhalten

, von 0 Kommentare

1. Ein Forenbetreiber haftet erst ab Kenntnis rechtswidriger Inhalte. Vor Kenntniserlangung obliegen ihm keine Prüfungspflichten, das Forum auf rechtswidrige …

OLG Köln: Virtuelles Hausrecht bei Chats

, von 0 Kommentare

Dem Betreiber eines Chats steht ein „virtuelles Hausrecht“ zu. OBERLANDESGERICHT KÖLN Beschluss Aktenzeichen: 19 U 2/00 Verkündet am: 2000-08-25 …

LG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers auch ohne Kenntnis

, von 0 Kommentare

1. Ein Forenbetreiber ist rechtlich und tatsächlich in die Lage versetzt, wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverletzungen durch Dritte zu treffen. …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory