Telemedicus

Urteil

OLG Oldenburg: Impressum muss Telefonnummer enthalten

, von 0 Kommentare

1. Ein gewerblicher Verkäufer, der im Internet über die Verkaufsplattform „Ebay“ Waren anbietet, hat nach §§ 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 5 TDG, 6 Nr. …

OLG Hamm: Anforderungen an ein Webseiten-Impressum einer GbR

, von 0 Kommentare

Betreibt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Internet-Angebot, welches den Vorschriften der Anbieterkennzeichnung bzw. der BGB-InfoV unterliegt, …

KG Berlin: Impressumspflicht bei Ebay

, von 0 Kommentare

1. Das Verlinken der Anbieterkennzeichnung mit der Bezeichnung „mich“ genügt jedenfalls bei eBay den Anforderungen aus § 5 TMG, § 55 RStV, § …

BGH: Jugendgefährdende Medien bei eBay

, von 0 Kommentare

1. Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien beeinträchtigen wettbewerblich geschützte Interessen der Verbraucher im …

OLG Schleswig-Holstein: Kein Verbot des Online-Vertriebs – selektives Vertriebssystem

, von 0 Kommentare

Eine Klausel in einem selektiven Vertriebsmodell, mit der ein Hersteller seinen Abnehmern den Vertrieb über Online-Vertriebsplattformen verbietet, ist …

LG Hamburg: Ebay-Anwalt

, von 0 Kommentare

1. Benutzt ein Rechtsanwalt einen Markennamen (hier: Ebay) in seinem Domainnamen wird bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck erweckt, dass …

OLG Hamm: Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

, von 0 Kommentare

1. Das Anlegen eines Accounts unter falschen Personalien bei einer Internet-Auktionsplattform erfüllt nicht den objektiven Tatbestand des § 269 StGB. 2. Auch …

LG Kiel: Vertriebsbeschränkung für Online-Handelsplattformen

, von 0 Kommentare

Eine selektive Vertriebsbeschränkung, mit der ein Hersteller von Prestigeprodukten seinen Abnehmern den Vertrieb über Online-Handelsplattformen verbietet, …

OLG Köln: Streitwert bei Verletzung des Fotoleistungsschutzrechts

, von 0 Kommentare

Der Streitwert bei unbefugter Verwendung eines Lichtbildes im Sinne von § 72 UrhG im Internet im privaten oder kleingewerblichen Bereich beträgt regelmäßig …

KG Berlin: Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

, von 0 Kommentare

1. Die Einrichtung eines Mitgliedskontos unter falschen Personalien bei der Auktionsplattform eBay im Internet kann den Tatbestand des § 269 Abs. 1 StGB …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory