Urteil
LG München I: Download von Video-Streams – TubeBox
Eine Software, die es ermöglicht, Videostreams dauerhaft zu speichern, die als Stream im Internet angeboten werden und die mittels Sicherheitsmaßnahmen …
BGH: AnyDVD
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische …
BGH: CloneCD
1. § 95a Abs. 3 UrhG ist ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 Satz 1 BGB. 2. Werbung im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG ist jede Äußerung mit dem Ziel, …
OLG München: Haftung für Link auf Kopierschutz-Software – Heise
1. Der Begriff der „Werbung“ im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG entspricht dem der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Irreführende Werbung. …
LG Hamburg: Video-Download bei Streaming-Portalen – JDownloader2
Eine Software (hier: JDownloader2), die den Download von Videos bei Streaming-Portalen ermöglicht, die mit dem Real-Time Messaging Protocol und einer …
BVerfG: Kopierschutz bei Privatkopie
Soweit das Verbot der Umgehung wirksamer Kopierschutzmaßnahmen zur Herstellung von Privatkopien im deutschen Urheberrecht nicht straf- oder ordnungsrechtlich …
BGH: Vorlagebeschluss Videospiel-Konsolen
Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 1 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …
BVerfG: Nichtannahmebeschluss AnyDVD
1. Eine gesetzliche Regelung zur Zulässigkeit und zu den Grenzen von Hyperlinks existiert nicht. Das Urheberrechtsgesetz enthält mit § 95a lediglich eine …
