Telemedicus

Urteil

LG Köln: Anspruch gegen Dispute-Eintrag

, von 0 Kommentare

1. Ist der Name einer Gemeinde mit einem Wort aus der Umgangssprache identisch, so hat die Gemeinde jedenfalls dann keinen Anspruch auf Löschung einer …

OLG Köln: Rechtsverletzung durch unberechtigten Dispute-Eintrag

, von 0 Kommentare

Die Nutzung einer Internetdomain ist ein „sonstiges Recht“ im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB. Wird bei der DENIC ein unberechtigter …

BGH: shell.de

, von 0 Kommentare

a) Der kennzeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG geht in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz aus § 12 BGB vor. b) Schon die …

BGH: Löschung eines Dispute-Eintrages – sr.de

, von 0 Kommentare

Dem Saarländischen Rundfunk steht gegen den Inhaber des Domainnamens „sr.de“ gemäß § 12 BGB ein Anspruch auf Einwilligung in die Löschung zu. …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory