Urteil
BGH: Marktstudien
1. Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer Zeitschrift öffentlich verfügbar gemacht und liegt eine wesentliche Handlung i.S. …
OLG Köln: Wetterdaten
1. Im Rahmen der §§ 87a ff. UrhG ist von einem weiten Datenbankbegriff auszugehen. 2. Der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG setzt keine persönliche …
BGH: Gedichttitelliste II
Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung des Art. 7 Abs. 2 lit. a der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
LG München I: Schutzfähigkeit von Webseiten
1. Webeiten können als Werke i.S.d. UrhG schutzfähig sein, wenn die Leistung des Designers diejenige eines Durchschnittsdesigners überragt. 2. Für …
BGH: Gedichttitelliste I
1. Für den Schutz einer Sammlung (hier: einer Gedichttitelliste) als Datenbankwerk reicht es aus, dass die Sammlung in ihrer Struktur, die durch Auswahl oder …
BGH: Zweite Zahnarztmeinung II
a) Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in eine Datenbank ein, sind die Kosten für die Software, mit der die Daten für Zwecke der Datenbank erfasst und …
OLG Hamm: Schutzfähigkeit von Webseiten
1. Einzelne Stylesheets in der Gestaltung von Webseiten sind weder als Sprachwerk noch als Werk der bildenden Künste schutzfähig. 2. Ob Webseiten als Ganzes …
BGH: Sächsischer Ausschreibungsdienst
Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: a) Stehen Art. 7 Abs. 1 und 5, Art. 9 der Richtlinie …
EuGH: Fußballmeisterschaftsspielpläne
1. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin …
EuGH: Fixtures – Fußballspielpläne II
Durch den Begriff Datenbank im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den …
