Urteil
OLG Dresden: Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung
Auch die unsichtbare Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt eine markenrechtlich relevante Benutzungshandlung dar und ist somit eine …
OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Die bloße Verwendung eines Markenzeichens als unsichtbares Keyword stellt keine Markenverletzung dar. OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF Im Namen des Volkes Urteil …
EuGH: Eis.de (Vorabentscheidungsverfahren zu BGH Bananabay)
Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die …
LG Braunschweig: Haftung für weitgehend passende Keywords
1. Die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWord-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte. 2. Der Verwender eine AdWord-Kampagne …
OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung – JETTE
1. Die Verwendung eines Markenzeichens im Rahmen von Keywordwerbung stellt einen zeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenrechtsverletzung dar. 2. Der …
LG Hamburg: Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Die bloße Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung dar. LANDGERICHT HAMBURG Im Namen des Volkes …
BGH: Bananabay
Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der …
OLG München: Haftung für weitgehend passende Keywords
1. Auch die Schaltung einer Anzeige mit Hilfe von unsichtbaren Suchbegriffen stellt eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses (nicht sichtbaren) Zeichens dar. …
BGH: Bananabay II
Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, …
EuGH: Portakabin – Keyword Advertising
1. Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken …
