Samsung Galaxy Tab verletzt nicht Apples Design-Rechte
Das Galaxy Tab von Samsung verletzt nicht Design-Rechte von Apple. Das hat das Britische Berufungsgericht „Court of Appeal” heute entschieden. Die Richter bestätigten damit ein Urteil des High Court. Kurios: Dieses hatte Samsung bescheinigt, dass eine Verletzung nicht vorliegen könne – das Samsung-Tablet sei schlicht nicht so cool wie das von Apple.
In Randziffer 190 der High-Court-Entscheidung hieß es:
They do not have the same understated and extreme simplicity which is possessed by the Apple design. They are not as cool.
Kurz: Samsungs Tablet ist weniger dezent und nicht so einfach konzipiert – der durchschnittlich informierte Nutzer erachte es damit als nicht so cool wie das iPad. Damit scheide auch eine Verwechslungsgefahr aus.
Samsung dürfte es trotzdem freuen, dass das Berufungsgericht diese Ansicht nun bestätigt hat. Der Sieg ist ein wichtiger Meilenstein im europäischen Streit um das Design von Tablet-Computern. Im gleichen Atemzug bestätigte das Gericht außerdem, dass Apple die Entscheidung publik machen müsse. Apple muss Werbung schalten, aus der hervorgeht, dass Samsung keine Designrechte verletzt hat – auf der eigenen Webseite und in ausgewählten Zeitungen, wie Reuters berichtet.
Das Berufungsgericht stellte jedoch auch klar, dass es nicht um die Frage gehe, ob Samsung von Apple kopiert hätte. Es ginge einzig um die Frage, ob Samsungs Design zu nah an das Design von Apple heran reiche.
„It is not about whether Samsung copied Apple’s iPad. Infringement of a registered design does not involve any question of whether there was copying: the issue is simply whether the accused design is too close to the registered design according to the tests laid down in the law.”
Apple könnte gegen die Entscheidung noch vor dem Supreme Court vorgehen. Ein dazu von Reuters befragter britischer IP-Anwalt hält das aber für unwahrscheinlich. Im Streit um Smartphone-Patente hatte Apple zuletzt einen Sieg errungen. Im Streit auf der Tablet-Design-Ebene könnte das hingegen europaweit bedeuten, dass Apple und Samsung am Ende der Fahnenstange angelangt sind – in diesem Fall zugunsten Samsungs.
Die Meldung bei Reuters (englisch).
Telemedicus zum fortwährenden Streit um Smartphone-Patente.
