Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien
Alle Rechte vorbehalten.
Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen
Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden.
Eric Steinhauer bezeichnete das Buch in einer Rezension vor drei Jahren nicht zuletzt auch wegen seines äußeren Erscheinungsbildes als „Medien-Palandt”. Gegenüber der ersten Auflage hat das Werk deutlich an Umfang gewonnen und nähert sich auch so weiter optisch dem originalen Palandt an. Waren es vormals „nur” 1635 Seiten, so bringt es der aktuelle Spindler/Schuster auf respektable 1860 Seiten.
Indes ist der Anspruch, den das Werk an sich selbst stellt, nicht geringer geworden. So heißt es in der Verlagsbeschreibung:
„Der Kommentar erläutert alle für die elektronischen Medien wichtigen materiellen Vorschriften prägnant und übersichtlich unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung.”
Zum Inhalt
Bereits der Titel Recht der elektronischen Medien macht deutlich, dass die Herausgeber aus der breiten Querschnittsmaterie des Medienrechts eine Auswahl getroffen haben. Nach Bekunden des Verlags haben sie alle wichtigen Vorschriften für den Bereich der elektronischen Medien herausgegriffen. Dabei kann man zunächst begrüßen, dass in die Neuauflage insbesondere das Urheberrechtsgesetz, das Strafgesetzbuch oder auch das Zugangserschwerungsgesetz Eingang gefunden haben – allerdings wie annähernd alle kommentierten Gesetze jeweils nur in Auszügen. Damit gliedert sich das Werk nun in insgesamt 14 Teile und behandelt ferner insbesondere noch Vorschriften aus dem BDSG, BGB, JMStV, MarkenG, RStV, TKG und TMG. Daneben finden sich noch Ausführungen zum IPR (Rom I/II) und zum Recht der elektronischen Presse. Die Erläuterungen zum UWG sind gegenüber der Vorauflage entfallen.
Solche Auswahlentscheidungen, wie sie vorliegend bei der Kommentierung getroffen worden sind, sind im Ergebnis stets subjektiver Natur. Allerdings sind sie für ein Herangehen, wie es der Spindler/Schuster derzeit wählt, wohl unumgänglich: Will man doch gerade ein prägnantes und übersichtliches Werk anbieten. Deswegen wäre es müßig, die getroffenen Auswahlentscheidungen im Einzelnen einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Zumal die Herausgeber im Vorwort erfreulicher Weise in Aussicht stellen, in kommenden Auflagen weitere „Lückenschlüsse” vornehmen zu wollen.
Kommentierung
Nach kursorischer Durchsicht des Kommentars ist den Herausgebern und Autoren Respekt zu zollen. Es bietet sich ein kompaktes Gemeinschaftswerk, dessen Aufbau verständlich und dessen Sprache eingängig ist. An vielen Stellen lassen sich die prägnanten Erläuterungen nicht nur zur Beantwortung von Praxisfragen heranziehen, sondern erfüllen dabei auch einen wissenschaftlichen Anspruch.
Jedoch offenbaren sich bei genauerem Hinsehen stichprobenartig doch ein paar kleine Schwächen. So findet beispielsweise die wichtige BGH-Entscheidung zu Vorschaubildern (Urt. v. 29.04.2010, Az. I ZR 69/08) in der Kommentierung des Urheberrechtsgesetzes nur teilweise Berücksichtigung. Ebenfalls gerade aus Sicht des Praktikers verbesserungswürdig: Wenngleich das Werk Teile des BGB und Teile des Medienstrafrechts erfasst, sucht man zumindest im Stichwortverzeichnis (PDF) vergeblich nach dem Begriff „Abofalle”.
Am Ende des Werkes werden Auszüge des Zugangserschwerungsgesetzes erläutert. Das dürfte bislang die erste – obgleich auch knappe – Kommentierung dieses Gesetzes sein. Sie erfolgt sachlich, ohne dabei die bestehende Kritik am Gesetz unter den Tisch fallen zu lassen. Allerdings verabsäumt es der Kommentator leider, dem Leser einen Hinweis auf den praktisch überaus bedeutsamen Nichtanwendungserlass in Zusammenhang mit diesem Gesetz zu geben.
Lob verdient die Kommentierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. An dieser Stelle haben alle Beteiligten mit Weitsicht gehandelt und nicht blind auf den nunmehr gescheiterten 14. RÄStV gesetzt. Hier ist der „alte” und immer noch geltende JMStV mit aktualisierten Anmerkungen versehen worden. In einem Abschnitt wird auf die nach Redaktionsschluss geplante, aber umstrittene und letztlich auch gescheiterte Novellierung des Gesetzes hingewiesen.
Verwendung und Zielgruppe
Die zweite Auflage des Spindler/Schuster zeigt, dass das Experiment eines solchen medienrechtlichen Universalkommentars erfolgreich war. Das Werk ist allerdings schon wegen der Vielzahl an nicht kommentierten Normen kein vollständiger Ersatz für Kommentare der einzelnen Gesetze. Hinzu tritt die in den meisten Fällen auf Prägnanz und damit in unabänderlicher Konsequenz auch auf Kürze angelegte Kommentierung. Jedoch ist der Spindler/Schuster gerade im Bereich der kommerziellen elektronischen Medien auch deutlich mehr als nur ein Werk für den vielzitierten „schnellen Überblick”.
Das Buch wird seinen Weg sicherlich weiterhin vor allen Dingen an die Schreibtische der Praktiker im Medienrecht finden. Was nicht zuletzt auch am hohen Preis von knapp 300,00 Euro liegt. Für interessierte Schwerpunktstudenten dürfte die Anschaffung des Kommentars damit trotz seiner streckenweise vorhandenen didaktischen Qualitäten außerhalb jeder Überlegung liegen.
Fazit
Große Kommentare müssen wachsen. Verglichen mit der Vorauflage ist das Werk bereits „erwachsener” geworden. Zwar ist dieser Kommentar, der bereits mehrfach in wichtigen Entscheidungen von BVerfG und BGH zitiert wurde, keineswegs „jung und wild”. Aber so altehrwürdig und innerlich gereift wie der Palandt ist er selbstverständlich auch noch nicht. Gleichwohl bleibt festzuhalten: Der Spindler/Schuster kann mit der Neuauflage seinen Platz und Anspruch als Eckpfeiler medienrechtlicher Praktikerliteratur verteidigen. Man darf angesichts einer sehr guten Perspektive auf die weitere Entwicklung dieses Werkes in den nächsten Jahren gespannt sein.
Spindler, Gerald / Schuster, Fabian (Hrsg.)
Recht der elektronischen Medien
Verlag C.H. Beck, 2. Auflage 2011
Gebundene Ausgabe, 1860 Seiten, 298,00 Euro
Inhalts- und Literaturverzeichnis (PDF).
