Rezension: Sassenberg/Mantz – WLAN und Recht
WLANs sind beinahe allgegenwärtig. Wir nutzen sie wie selbstverständlich zu Hause, in Wohngemeinschaften, Hotels oder Cafés, der Bahn, am Flughafen oder auf Konferenzen. Auch sind sie Teil der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Viele dieser Zugänge sind allerdings nicht frei verfügbar. Vor dem Websurfing stehen oftmals komplizierte Anmeldemechanismen und nicht selten (horrende) Gebühren. Bei der Öffnung ihrer Zugänge stehen WLAN-Betreiber vor allem vor (scheinbar) unüberwindlichen rechtlichen Hürden. Insbesondere die sog. Störerhaftung ist juristisch nach wie vor ein heißes Eisen, an dem man sich schnell die Finger verbrennt. Hier wollen Thomas Sassenberg und Reto Mantz mit ihrem jüngst veröffentlichten Werk „WLAN und Recht“ Abhilfe schaffen. Ob sie erfolgreich waren oder sich die Finger verbrannt haben, lesen Sie im Folgenden:
Die Autoren
Dr. iur. und Dipl.-Inf. Reto Mantz ist Richter am Landgericht Frankfurt a.M., während Dr. Thomas Sassenberg LL.M. dort als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht tätig ist. Beide publizieren regelmäßig zu Themen des Urheber-, IT- und Telekommunikationsrechts, nicht selten gemeinsam. Mantz beschäftigte sich zudem bereits in seiner Dissertation, die 2008 unter dem Titel „Rechtsfragen offener Netze“ erschien, mit dem Thema, das ihn seither nicht mehr losgelassen hat (zum Blog von Reto Mantz). Beste Voraussetzungen für ein gelungenes Werk?
Das Buch
„WLAN und Recht – Aufbau und Betrieb von Internet Hotspots“: Bereits der Untertitel verrät einiges über den Aufbau des Werkes und die Zielsetzung der Autoren. Sie wollen dem Leser einen Leitfaden an die Hand geben, der ihn zum einen in die technischen und rechtlichen Details der Materie einführt und zum anderen in die Lage versetzt, sein eigenes WLAN-Projekt zu realisieren.
Das Buch ist klar strukturiert und bedient sich einer unterhaltsamen, leicht verständlichen Sprache. Es eignet sich daher nicht nur für versierte Juristen – sondern auch gerade für all jene, die mit dem Gedanken spielen, ein öffentlich zugängliches WLAN einzurichten und zu betreiben.
Aufbauend auf den technischen Grundlagen (Kapitel I) beschäftigen sich die Autoren ausführlich mit den unterschiedlichen regulatorischen Anforderungen, die der Betrieb eines WLANs mit sich bringt (Kapitel II). Dabei unterscheiden sie zwischen unterschiedlichen Betriebsmodellen, was die Abschätzung und Abgrenzung des Pflichtenumfangs für Betreiber erheblich erleichtert. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage der rechtlichen Verantwortlichkeit des WLAN-Betreibers für rechtsverletzende Handlungen Dritter (Kapitel III). Die diesbezüglich von der Rechtsprechung in zahlreichen Einzelentscheidungen aufgestellten Kriterien werden hier systematisch aufbereitet und auf ihre technische Umsetzbarkeit hin untersucht. Das Ergebnis bilden konkrete Handlungsempfehlungen für die unterschiedlichen WLAN-Modelle. Auch auf die wesentlichsten prozessualen Rechtsfragen wie etwa die „sekundäre Darlegungslast“ des WLAN-Betreibers gehen die Autoren ein. Kapitel IV und V betreffen das Vertragsverhältnis zum Kunden sowie weitere Problemfelder, die vor allem die Realisierung größerer WLAN-Projekte betreffen.
Regelmäßige Zusammenfassungen in Form von „Checklisten“ erleichtern den Zugang und ermöglichen so eine strukturiere Projektplanung und Durchführung. Die im abschließenden Kapitel befindlichen Checklisten bieten zudem eine gute Übersicht über die einzelnen rechtlichen Fragestellungen. Sie erleichtern vor allem Praktikern den Einstieg, eignen sich aber ebenso gut zur Wiederholung und Vertiefung. Trotz des eindeutigen Praxisbezugs kommt auch der theoretische Diskurs nicht zu kurz. Wer einzelne Problemfelder vertiefen will, findet hier eine Vielzahl von Quellenverweisen. Checklisten und ein Index helfen beim Auffinden. Weiter Literaturfundstellen finden sich zu Beginn eines jeden Kapitels. Zudem gibt es eine aktuelle Materialsammlung im Internet.
Fazit
Den Autoren gelingt es die komplexe rechtliche Materie des Betriebs eines (öffentlichen) WLANs kurz, prägnant und vor allem praxisnah darzustellen. Der ausgeprägte Technikbezug sowie die zahlreichen Checklisten erleichtern nicht nur den Zugang zur Materie sondern eignen sich auch hervorragend zur Planung und Realisierung des eigenen WLAN-Vorhabens. Gleichzeitig werden die wesentlichen in Literatur und Rechtsprechung diskutierten Streitfragen systematisiert und erörtert. Das Buch bietet eine aktuelle, umfassende Momentaufnahme der derzeitigen Rechtslage. Das begleitende Webangebot der Autoren sorgt darüber hinaus für die notwendige Aktualität.
Dr. iur. Thomas Sassenberg LL.M. / Dr. iur. Dipl. Inf. Reto Mantz
WLAN und Recht – Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots
Erich Schmidt Verlag, 2014
270 Seiten, Paperback (auch als eBook erhältlich)
38,00 Euro
ISBN 978-3-503-15660-3 (gedrucktes Werk)
ISBN 978-3-503-15661-0 (eBook)
Das Buch im Erich Schmidt Verlag.
Das eBook.
Die Webseite zum Buch.
Reto Mantz – Rechtsfragen offener Netze (2008).
