Rezension: Rotsch (Hrsg.) – Criminal Compliance
Das vorliegende Handbuch beschäftigt sich mit Compliance und Unternehmenskriminalität. Der Herausgeber, Prof. Dr. Thomas Rotsch, hat eine Vielzahl an Autoren um sich gescharrt und ein mächtiges Werk geschaffen. Materiell-rechtlich werden viele Rechtsgebiete behandelt, die auch einen starken Bezug zum Recht der Informationsgesellschaft haben. Das Ergebnis wird seinem wissenschaftlichen Anspruch vollkommen gerecht und bereichert mit seinem Ansatz die Compliance-Literatur.
Umfassende Compliance – Struktur und Inhalt
Compliance ist für Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Dabei handelt es sich um die Einhaltung von Regelkonformität, um Risiken abzuwenden. Einerseits geht es hierbei darum, in Übereinstimmung mit den geltenden rechtlichen Regelungen zu handeln. Andererseits behandelt Compliance organisatorische Fragen, zum Beispiel die Einrichtung einer eigenen Compliance-Abteilung oder vorbeugende Maßnahmen. Criminal Compliance behandelt darüber hinaus kriminalitätsbezogene Fragen, also maßgeblich die zur Vermeidung compliance-widriger Sanktionen erforderlichen Maßnahmen.
Nach einem Gunndlagenteil folgen allgemeine materielle Fragen der Criminal Compliance. Hier geht es vor allem um die allgemeinen Pflichten zur Vermeidung rechtswidriger Handlungen im Unternehmen, zum Beispiel bei der Delegation von Aufgaben oder der Bestellung eines Compliance-Beauftragten. Hieran schließt sich der längste Teil des Buches an, in dem besondere materielle Fragen behandelt werden. Interessant sind vor allem die Kapitel zum UWG, Kartellstrafrecht, Datenschutzstrafrecht, Presse- und Internetstrafrecht, aber auch Einzelfragen aus dem Telekommunkationsrecht werden an geeigneten Stellen mit besprochen. Anschließend folgt ein kurzer rechtsvergleichender Abschnitt. Ein weiterer großer Teil widmet sich verfahrensrechtlichen Fragen, bevor abschließend ein empirischer Stand und Sanktionen dargestellt werden.
Die einzelnen Teile zu den Rechtsgebieten sind stark durch die jeweiligen Autoren geprägt. In ihrer Struktur sind sie teilweise sehr unterschiedlich. Einige Kapitel behandeln zunächst die materiell-rechtlichen Grundlagen und erst anschließend die Compliance-Fragen. Zum Beispiel im Kapitel zum Kartellrecht: Hier werden zunächst separat die Folgen und Ziele von Kartellrechts-Compliance erläutert. Anschließend werden verschiedene sinnvolle Maßnahmen vorgeschlagen. Allerdings hätten hier Fallbeispiele oder Formulierungsvorschläge weiteren Mehrwert gebracht. Ausführungen zur behördlichen Entscheidungspraxis fehlen überwiegend. Im Bereich Internetrecht werden Compliance-Fragen unmittelbar im Zusammenhang mit den konkreten Normen besprochen, die Haftungsrisiken begründen könnten.
Verfahren und Dogmatik – Praxisbezug?
Im Abschnitt zu verfahrensrechtlichen Fragen der Criminal Compliance behandelt ein erster Abschnitt dogmatische Verfahrens-Grundfragen. Anschließend werden die drei Maßnahmen Unternehmensrichtlinien, interne Ermittlungen und Whistleblowing erläutert. Auch hier sind die Ausführungen eher theoretisch. Praktische Formulierungsvorschläge für Richtlinien oder technische Erläuterungen finden sich eher weniger. Ausführungen zu Discovery-Maßnahmen fehlen. Dabei besteht hier ein erhebliches Informationsbedürfnis für die Praxis.
Mit über 1.500 Seiten Inhalt wird ein sehr umfangreiches Handbuch vorgestellt, für den der Preis völlig angemessen ist. Es handelt sich um eine fachlich übergreifende Darstellung der wichtigsten Rechtsgebiete und grundlegenden Verfahrensanforderungen. Das Handbuch eignet sich gut für Unternehmensjuristen, die eine breite Darstellung der rechtswissenschaftlichen Hintergründe benötigen.
Prof. Dr. Thomas Rotsch (Hrsg)
Criminal Compliance. Handbuch
Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, 1. Auflage 2015
1504 Seiten gebunden
198,- €
ISBN 978-3-8329-7398-8
