Rezension: Jänich/Eichelberger – Urheber- und Designrecht
Dieser Artikel ist Teil der Reihe „Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester”.
Das Urheberrecht ist im Internetzeitalter ständig neuen Entwicklungen unterworfen und stand vielleicht noch nie so sehr im Zentrum öffentlicher Diskussionen wie heute. Um Debatten verstehen und neue Ansätze bewerten zu können, sind Grundkenntnisse unerlässlich. Das vorliegende Werk will eine kompakte Darstellung bieten und spricht neben Jurastudenten in entsprechenden Schwerpunkten auch gezielt Nichtjuristen an. Zusätzlich zum Urheberrecht wird das Designrecht überblicksartig dargestellt und kurz die internationale Rechtslage beleuchtet.
Zielgruppe
Das Buch aus der Reihe „Kompass Recht” des Kohlhammer-Verlags wendet sich laut dem Vorwort an „alle, die einen ersten Kontakt mit dem Urheberrecht suchen”. Es will Jurastudenten einen Einstieg in das Rechtsgebiet ermöglichen bzw. ein kompaktes Repetitorium sein. Auch Studenten anderer Studiengänge gehören nach dem Selbstverständnis des Buches zur Zielgruppe, da keine Vorkenntnisse vorausgesetzt werden, aber die Informationsdichte für sie ausreichend sein soll. Damit eignet es sich für jeden Nichtjuristen, der mit dem Urheberrecht zu tun hat, wie etwa Musiker, Fotografen, Künstler oder Autoren. Für Anwälte ist der Inhalt wohl zu knapp dargestellt, wenngleich seltener mit der Materie befasste Juristen das Buch für einen Einstieg in eine tiefere Recherche nutzen könnten.
Die Autoren
Das Buch wurde von Prof. Dr. Volker Michael Jänich und Dr. Jan Eichelberger, LL.M. oec., geschrieben. Prof. Jänich ist Inhaber des Gerd Bucerius-Lehrstuhls für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Richter am Thüringer Oberlandesgericht Jena. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Gerd Bucerius-Lehrstuhl und Habilitand.
Inhalt
Zunächst gehen die Autoren auf Voraussetzungen und Umfang des urheberrechtlichen Schutzes ein. Danach werden rechtliche Fragen bei Verletzungshandlungen und der Einräumung von Nutzungsrechten erläutert. Das Buch endet mit einem Überblick zum Designrecht.
Das Ganze gliedert sich dann auf knapp 150 Seiten in folgende Kapitel:
1. Grundlagen des Urheberrechts
2. Das Werk
3. Der Urheber
4. Inhalt des Urheberrechts
5. Schranken des Urheberrechts
6. Verwandte Schutzrechte
7. Rechtsverletzungen
8. Urheberrechte im Rechtsverkehr
9. Grundzüge des internationalen Urheberrechts
10. Grundlagen des Geschmacksmusterrechts
11. Der nationale Geschmacksmusterschutz nach dem GeschmMG
12. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
13. Internationales Geschmacksmusterrecht
Darstellung
Der Inhalt wird in einer sehr klaren Sprache knapp dargestellt – für den Anspruch des Buches jedoch ausführlich genug. Bei strittigen Problemen wird nicht jede Meinung seitenlang ausgebreitet, sondern auf den Streit aufmerksam gemacht, die herrschende Meinung dargelegt und für Näheres auf Fundstellen in anderen Werken verwiesen. Interessierte Juristen können so zur Vertiefung nachschlagen, Laien und Einsteigern werden seitenlange theoretische Ausführungen erspart.
Wo es ganz speziell wird, erschöpft sich die Darstellung gezwungenermaßen oft auf eine Paraphrasierung des Gesetzestextes mit einigen Beispielen zur Veranschaulichung der geregelten Sachverhalte. Auch bei der Darstellung der internationalen Rechtslage wird nur knapp auf die wichtigsten Abkommen, Regelungen und Prinzipien eingegangen.
Löblich ist die Absicht, auch auf das für Designer oft relevante Geschmacksmusterrecht (heute „Designrecht”) einzugehen, welches nur von wenigen anderen Werken behandelt wird. Die Schutzvoraussetzungen, das Verfahren in Geschmacksmustersachen und die Rechtslage nach eingetragenem Geschmacksmuster werden sehr kompakt dargestellt. Neulinge bekommen so eine Idee vom Geschmacksmusterrecht. Um etwas intensiver arbeiten zu können, fehlt es der Darstellung in diesem Bereich allerdings an der nötigen Tiefe.
Kleine graue Kästen mit Tipps für Studenten bzw. Praktiker sind nützlich und lockern das Layout auf. Daneben runden viele in wenigen Sätzen dargestellte Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur die Ausführungen ab und machen Abgrenzungsprobleme anschaulich.
Sonstiges
Dem Buch liegt eine CD bei, die unter anderem eine Hörfassung des Buches im MP3-Format enthält. Daneben befinden sich auf dem Datenträger noch zwei weitere Fälle und ein interaktiver Multiple-Choice-Test.
Ein kleines Problem des vorliegenden Werkes aus dem Jahr 2012 dürfte die Aktualität sein. Die Rechtslage im Urheberrecht ist einem ständigen Spannungsverhältnis zwischen dem Gesetzgeber, der Rechtsprechung sowie den sich wandelnden technischen Möglichkeiten ausgesetzt. So konnten das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sowie aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung des BGH (z.B. zu den Schutzvoraussetzungen für Werke der angewandten Kunst) logischerweise noch nicht berücksichtigt werden. Auch die Umbenennung des Geschmacksmustergesetzes in „Designgesetz” am 1.1.2014 und weitere Anpassungen des Designschutzes erfolgten erst nach Drucklegung. Im Zweifel sollte überprüft werden, ob die tatsächliche Rechtslage noch in jeder Hinsicht der dargestellten entspricht.
Fazit
Die teils fehlende Aktualität beeinträchtigt keinesfalls die Funktion des Werkes als Möglichkeit zum Einstieg in das wichtige Rechtsgebiet. Wer sich tiefer in die Materie einarbeiten will oder muss, kommt zwar um die Lektüre weiterer Werke nicht herum. Für Einsteiger sollte das Buch aber absolut ausreichend sein.
Aufgrund der kompakten Darstellung und den vielen Beispielen aus der Praxis dürfte es sich für Jurastudenten auch sehr gut zur Wiederholung eignen, etwa vor der mündlichen Prüfung oder kurz vor einer Klausur.
Nach dem Durcharbeiten der gut lesbaren 148 Seiten hat man einen umfassenden Überblick über das Rechtsgebiet und ist imstande, aktuelle Entwicklungen zu verstehen bzw. Schwerpunkte in der Vertiefung zu setzen.
Jänich, Volker Michael/Eichelberger, Jan, Urheber- und Designrecht, Verlag Kohlhammer, 2012, 148 Seiten inkl. CD-Rom, 19,90 Euro.
