Rezension: Heise Online-Recht – Ein Praxis-Leitfaden
Die rechtlichen Vorgaben und Fallstricke, mit denen sich Betreiber von Online-Angeboten wie Webshops, Web 2.0-Plattformen oder Blogs heutzutage konfrontiert sehen, sind auch für den medienrechtlichen Fachjuristen in ihrer Fülle beinahe unüberschaubar. Angefangen beim Domainrecht, über die Haftung für eigene und fremde Inhalte, bis hin zu Fragen des Jugendmedienschutzes sind mannigfaltige juristische Schwierigkeiten zu bewältigen. Einer praxistauglichen Beantwortung der wichtigsten Fragen in diesen Bereichen nimmt sich das Werk „Heise Online-Recht“ an. Und dabei beschreibt es in seinem Untertitel gleichermaßen sein Herangehen wie auch seinen Anspruch: „Ein Leitfaden für Praktiker und Juristen“.
Inhalt
Die auf zwei Bände aufgeteilte Loseblattsammlung befasst sich in 12 Kapiteln mit der Querschnittsmaterie, die man gemeinhin als Online- oder Internetrecht bezeichnet. Dabei korrespondiert der inhaltliche Aufbau im Wesentlichen mit den unterschiedlichen Projektphasen, die ein Online-Angebot zwischen Idee und Regelbetrieb durchläuft. Hier wird das Werk also seinem Untertitel als „Leitfaden“ buchstäblich gerecht.
So widmet sich der erste Band vornehmlich den Fragen, die vor allem in der Planungsphase eines Projekts von großer Bedeutung sind. Es wird mit der rechtlichen Einordnung von Providerverträgen und einer Darstellung des Domainrechts begonnen. Es folgen in weiteren Kapiteln Ausführungen zu zentralen rechtlichen Schwierigkeiten, mit denen man bei online angebotenen Inhalten konfrontiert ist. Dabei werden besonders urheber- und äußerungsrechtliche Aspekte berücksichtigt. Aber auch Fragen zur Haftung für fremde Inhalte oder zum Jugendmedienschutz sowie zum Gewinnspielrecht erfahren Beantwortung. Und selbstverständlich wird ebenfalls über die gesetzlichen Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr informiert.
Im zweiten Band stehen dann Rechtsprobleme im Fokus, auf die man beim Betrieb eines Internetangebots stoßen kann. Dazu zählen neben datenschutzrechtlichen Schwierigkeiten beispielsweise auch juristische Risiken, die bei der E-Mailnutzung oder beim Einsatz von internetgestützten Bezahlsystemen auftreten können. Ein gesondertes Kapitel zum Thema „Abmahnungen und Gerichtsverfahren“ mit vielen praktischen Hinweisen fehlt an dieser Stelle genauso wenig wie eine Einführung ins Medienstrafrecht. Dort werden unter anderem auch konkrete Hinweise zum Verhalten bei Ermittlungsmaßnahmen gegeben.
Praxisbezug
Man könnte nun sagen, dass andere etablierte Werke das sog. Internetrecht bereits zur Genüge behandelt haben. Allerdings unterscheidet sich das hier vorgestellte Werk in seiner Darstellungsweise von anderen auf dem Markt befindlichen Abhandlungen. So lässt bereits die Tatsache, dass das Buch im eher für technische als für juristische Veröffentlichungen bekannten Heise Zeitschriften Verlag erschienen ist, eines erkennen: Das Werk will sich den Problemen weniger von der rechtswissenschaftlichen Seite nähern. Vielmehr will es praktische Lösungen für typische, relevante Rechtsprobleme anbieten. Insoweit ist die Zielgruppe für dieses Buch auch eher im Bereich der Betreiber von Online-Angeboten und bei entsprechenden Agenturen zu suchen; oder auch bei Rechtsanwälten, die nicht jeden Tag mit internetrechtlichen Fragen befasst sind, sich aber bei Bedarf schnell ein erstes Bild von der Rechtslage verschaffen möchten.
In eingängiger Sprache und meist anhand von praxisnahen Beispielen werden rechtliche Zusammenhänge und Probleme erläutert. Die dabei zitierte Rechtsprechung wurde oftmals so ausgewählt, dass man die genannten Entscheidungen leicht in frei zugänglichen Internetquellen finden kann. Gerade für Juristen und Praktiker, die keinen ständigen Zugriff auf entsprechende Fachdatenbanken besitzen, ist das sicherlich ein großer Mehrwert. Insgesamt ist der Fußnotenapparat so gestaltet, dass er auch für Nicht-Juristen handhabbar ist, aber gleichzeitig für Juristen instruktiv bleibt. Zudem unterstützen Übersichten das Verständnis komplexer Zusammenhänge und helfen, schnell einen Überblick zu gewinnen. Dass die praktische Ausrichtung des Werkes keinesfalls mangelnde juristische Qualität bedeutet, ist bereits an den namhaften Herausgebern abzulesen: Joerg Heidrich, Verlagsjustitiar aus Hannover, Prof. Dr. Nikolaus Forgó von der Universität Hannover und Rechtsanwalt Thorsten Feldmann, LL.M. aus Berlin. Neben den Herausgebern zeichnen weitere 13 Autoren für den Inhalt verantwortlich. Auch unter ihnen befinden sich sowohl juristische Praktiker wie auch Wissenschaftler.
Perspektiven
Über die Notwendigkeit einer ebenfalls im Werk integrierten Gesetzessammlung kann man in Zeiten des Internets sicherlich unterschiedlicher Auffassung sein. Jedoch ist das Medienrecht oft in nur relativ schwer auffindbaren landesrechtlichen Normen kodifiziert. Dies kann zumindest teilweise ein gewichtiges Argument für den Abdruck der entsprechenden Gesetzestexte in einem solchen Praxis-Leitfaden sein. Allerdings stellt sich insgesamt die Frage, warum es von „Heise Online-Recht“ derzeit keine Online-Version gibt. Denn nicht zuletzt könnten sich dabei aus dem großen und stets aktuellen Online-Angebot des Heise Zeitschriften Verlags doch viele sinnvolle Verknüpfungsmöglichkeiten ergeben.
Das Werk soll zukünftig durch regelmäßige Ergänzungslieferungen aktuell gehalten werden. Eine gewiss zweckmäßige Planung im äußerst schnelllebigen Bereich des Internetrechts. Bei den kommenden Ergänzungen werden dann sicherlich wohl auch Kapitel, die in der derzeitigen Fassung weniger stark sind als andere, noch weiter an Umfang und Tiefe gewinnen. Zudem darf sich der Leser wünschen, dass dabei manch unglückliche Textformatierung sukzessive ausgebessert wird.
Fazit
Den Herausgebern und Autoren sowie dem Verlag – der mit dieser juristischen Loseblattsammlung eigenes Neuland betreten hat – ist im Ergebnis zu einem gelungenen Werk zu gratulieren. Der Praxisleitfaden Online-Recht ist sicherlich gerade für Betreiber von Internetangeboten und für entsprechende Agenturen eine wertvolle Orientierungshilfe im schwer durchschaubaren Dschungel des Internetrechts. Aber auch für das Bücherregal des Juristen, der hin und wieder einen schnellen ersten und vor allem praxisorientierten Überblick in diesem Rechtsgebiet sucht, ist das Werk zu empfehlen.
Heidrich / Forgó / Feldmann (Hrsg.)
Heise Online-Recht – Ein Leitfaden für Praktiker und Juristen
Heise Zeitschriftenverlag Hannover, 2. Auflage 2009
Loseblattsammlung in zwei Bänden, 99,00 Euro
