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Patentstreit um MP3 Format

Streit um die Lizensierung des Dateiformats MP3: Die Jury eines US-amerikanischen Bundesgerichtes verurteilte heute den Softwareriesen Microsoft, Schadensersatz an den Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent zu zahlen. Microsoft nutze Teile des MP3-Formats trotz einer Lizenz unrechtmäßig.
Microsoft hatte vom Patentinhaber des MP3 Formats, dem Fraunhofer Institut (IIS), eine Nutzungslizenz erworben. Alcatel-Lucent behauptet jedoch, dass während der Entwicklung des Dateiformats Methoden zum Einsatz gekommen seien, die von Alcatel patentiert seien. Alcatel hatte diese Patente Ende 2006 erworben und wenige Wochen später Schadensersatz von Microsoft gefordert: Microsoft nutze diese Methoden des MP3 Formats ohne entsprechende Lizenz.

Die Jury des Bundesgerichts in San Diego gab Alcatel heute größtenteils recht. Sofern der Richter der Empfehlung der Jury folgt, muss Microsoft 1,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz an Alcatel zahlen.

Microsoft zeigt sich über die Konsequenzen dieses Urteils besorgt:

Wir befürchten, dass diese Entscheidung Alcatel-Lucent die Tür öffnet, gegen hunderte anderer Unternehmen vorzugehen, die die Nutzungsrechte bei Fraunhofer erworben haben, dem von der Industrie anerkannten rechtmäßigen Lizenzgeber. (Übersetzung)

Das Urteil wird erst mit der endgültigen Entscheidung des Richters rechtskräftig. Microsoft kündigte an, gegen das Urteil in Revision zu gehen.

Via Tagesschau.

Pressemeldung von Microsoft (englisch).

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 23.02.2007, https://tlmd.in/a/63

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