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„Patent Absurdity”: Dokumentation zu Softwarepatenten

Das Verhältnis Recht und Technik ist ein schwieriges. Gerade im Patentrecht, wo sich Recht und Technik eigentlich die Hand geben sollten, beißt sich häufig die vage Formulierung der Juristen mit der präzisen Sprache der Naturwissenschaften. Dies zeigt sich momentan insbesondere in den USA.

Der Kurzfilm „Patent Absurdity” von Luca Lucarini beleuchtet anhand des aktuell vor dem Supreme Court verhandelten Patentfalls „Bilski v. Kapoos” die rechtliche Entwicklung und die Effekte von Softwarepatenten in den USA. In „Bilski v. Kapoos” geht es um die Patentierbarkeit einer sogenannten „business method” (Details zur Vorentscheidung bei Wikipedia). Es ist der erste Patentfall seit 30 Jahren der es vor den Supreme Court schaffte.
Zügellose Vergabe von Patenten

Der Film illustriert anhand von verschiedenen Stellungnahmen durch Autoren, Anwälte, Programmieren sowie Mitgliedern von Open Source Bewegungen die hemmende Wirkung der „zügellosen” Vergabe von Patenten durch das „Patent and Trademark Office”. Untersucht werden insbesondere die niedrigen Anforderungsschwellen an Softwarepatente, die Uminterpretation des relevanten Präzedenzfalls „Diehr v. Diamond” durch den Federal Circuit of Appeals, zwangsläufige Patentstreite zwischen den großen Softwarestudios sowie die Unumgänglichkeit von Patentverletzungen aufgrund der schieren Anzahl sowie vagen Formulierung der meisten Patente.

Befürworter von Softwarepatente kommen dabei kaum zu Wort. Dies ist aber auch nicht verwunderlich, schliesslich wurde der Film von der Free Sofware Foundation gefördert.

Illustrativ sind insbesondere die Erklärungen von Ben Clemens (Autor von „Math you can’t use”) wie Patente mehr oder weniger für die simple Benennung von Variablen in Algorithmen vergeben wurden. Weiterhin vergleicht Richard Stallman (Gründer der Free Software Foundation) Softwarepatente mit fiktiven Musikpatenten, welche bspw. Beethovens Werke weitesgehend unmöglich gemacht hätten.

Zu Wort kommen im Film unter anderem auch das Software Freedom Law Center, die Autoren Bessen und Meurer („Patent Failure”), Joe Mullin („IP Law & Business Magazine”) und Dan Bricklin (Co-Author von „Visicalc”).

Der Film kann unter www.patentabsurdity.com heruntergeladen oder angesehen werden und wurde unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht.

, Telemedicus v. 21.04.2010, https://tlmd.in/a/1714

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