LfM-Chef zur Netzregulierung: „Goodwill reicht hier nicht”
Der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW Prof. Dr. Norbert Schneider findet in der taz deutliche Worte zur Regulierung des Internets. In dem Interview plädiet er insbesondere für schärfere Datenschutzbestimmungen und eine intensivere Aufsicht; denn es gelte die Regulierer-Weisheit „Nicht der Förster hält den Wald sauber, sondern die Angst, er könnte kommen”. Eine effektive Regulierung erfordere ein internationales Handeln, auch wenn sich einzelne Staaten nicht an die Normen hielten:
„Wir sind nicht in der Vulkanologie: Gegen isländische Vulkane, die dann und wann die Luftfahrt durcheinanderbringen, kann ich auch relativ wenig ausrichten. Aber wir sind glücklicherweise in einem gesellschaftlichen Vertragssystem, mit Akteuren, die unternehmerisch tätig sind. Es wird über weite Strecken gelingen, hier verbindliche Regeln durch- und umzusetzen. Es wird natürlich auch sozusagen mediale Schurkenstaaten geben. Aber das ist gewissermaßen mitgerechnet in einem System dieser Art. Die Alternative wäre: Untersagen, Verbieten, Auslöschen.”
