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Kommission will Satelliten-Frequenzen europaweit regeln

Die Europäische Kommission hat vor, die Frequenzvergabe für Satellitenfunk neu zu regeln. Dabei geht es vor allem um die Förderung neuer sogenannter mobiler Datendienste. „Das Potenzial europaweiter mobiler Satellitendienste ist enorm: Man denke nur an Mobilfernsehen und Breitbandverbindungen für alle, Katastrophenschutz und Hilfseinsätze“ sagte die zuständige EU-Kommissarin Reading.
Die Pressemeldung weiter:

Der Markt für die Raumfahrt und Anwendungen der Raumfahrt hat weltweit einen Umfang von insgesamt 70 Mrd. € und wächst jährlich um rund 7 %. Mobile Satellitensysteme können viele fortgeschrittene Dienste bieten, die auch entlegene Gebiete erreichen, deren Bedienung zuvor unwirtschaftlich war.

Die derzeit geltenden internationalen Vorschriften für die Satellitenkommunikation regeln allerdings nicht die Erteilung von Lizenzen. Auch nach den geltenden EU-Vorschriften für die Telekommunikation ist die Auswahl der Betreiber im Wesentlichen Angelegenheit der einzelnen Staaten, was zu unterschiedlichen Ansätzen bei der Auswahl und Lizenzerteilung führt. Das birgt das Risiko, dass das Wachstum europaweiter mobiler Satellitensysteme behindert wird.

In der Initiative geht auch darum, das europäische TK-Recht daran anzupassen, dass immer mehr Satellitenbetreiber auch nichtlineare Kommunikationsdienste anbieten; also Dienste, die dem Internet ähnlicher sind als dem Fernsehen. Zum anderen verfolgt die Kommission das Ziel, Satellitenfunk auch im Bereich der mobilen Kommunikation zu etablieren.

Es ergibt sich nun, schon bevor der Markt überhaupt wirklich erschlossen wurde, auch im mobilen Bereich ein „War of Platforms“. Um die Kunden konkurrieren bereits die 3G-Netze (UMTS) und die Handy-TV-Dienste (DMB und DVB-H). Nicht zu reden von größeren WLAN-Verbundnetzwerken wie „Freifunk“ und privaten UMTS-Zellen. Es bleibt also spannend.

Die Richtlinie soll Anfang 2008 verabschiedet werden, Anfang 2009 will die Kommission die ersten Frequenzvergabeverfahren abgeschlossen haben.

FAQ der Kommission zu mobilen Satellitendiensten.

Technology Review zum Potenzial von neuen Satellitendiensten.

Die Pressemeldung der Komission.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 24.08.2007, https://tlmd.in/a/370

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