Telemedicus

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Klare Ansage aus Brüssel

EU-Medienkommissarin Viviane Reding hält wenig davon, was die Öffentlich-Rechtlichen im Internet anstellen wollen. Daran lässt sie im Interview mit der FAZ keinen Zweifel:

Ich verfolge die Diskussion um die genaue Formulierung des öffentlichen Auftrags im neuen Rundfunkstaatsvertrag mit zunehmender Sorge. Je länger die Einigung mit der Europäischen Kommission zurückliegt, umso weiter scheinen sich einige von den damals getroffenen Absprachen entfernen zu wollen. Wer glaubt, es bei der Regelung belassen zu können, dass ARD und ZDF lediglich keine „Zeitungen und Zeitschriften in elektronischer Form“ anbieten dürfen, der will sich offenbar nicht an die europäischen Spielregeln halten.

Zum Interview.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 07.06.2008, https://tlmd.in/a/838

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