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Urteil

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen Streaming-Abmahnungen

Unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen stellen einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar, wenn mittels Abmahnschreiben …

OLG Rostock: Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

1. Webseiten, die lediglich auf einer HTML-Datei basieren, sind regelmäßig keine Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, da der HTML-Code allein keine …

LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen

1. Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, …

LG Düsseldorf: Urheberrechtlicher Schutz von Javascripts

Javascript-Codes sind nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn es sich dabei nicht Routinearbeit eines Programmierers handelt. LANDGERICHT DÜSSELDORF Im …

EuGH: Zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der …

LG München I: Schutzfähigkeit von Webseiten

1. Webeiten können als Werke i.S.d. UrhG schutzfähig sein, wenn die Leistung des Designers diejenige eines Durchschnittsdesigners überragt. 2. Für …

OLG Hamm: Schutzfähigkeit von Webseiten

1. Einzelne Stylesheets in der Gestaltung von Webseiten sind weder als Sprachwerk noch als Werk der bildenden Künste schutzfähig. 2. Ob Webseiten als Ganzes …

OLG Frankfurt: Zur Schutzfähigkeit von Webseiten

1. Eine Webseite ist in der Regel weder als Computerprogramm nach §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a ff UrhG, noch als Datenbankwerk nach § 4 Abs. 2 UrhG oder als …

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