Telemedicus

Urteil

BVerfG: Verbreiten pornographischer Filme mit Scheinjugendlichen

, von 0 Kommentare

Ein ernsthaftes Strafbarkeitsrisiko im Zusammenhang mit pornographischen Darstellungen „Scheinjugendlicher“ lässt sich allenfalls dann annehmen, wenn und …

VG Köln: Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertragsschluss zwischen WDR und Günther Jauch

, von 0 Kommentare

Einem einzelnen Rundfunkteilnehmer steht kein subjektives Recht zu, aus dem sich ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich eines vermeintlich unwirtschaftlichen …

BGH: Europapokalheimspiel

, von 0 Kommentare

Zur Frage, ob die zentrale Vermarktung der Fernsehübertragungsrechte an Europapokalheimspielen durch den Deutschen Fußballbund gegen das Kartellverbot …

OVG Rheinland-Pfalz: Wahlwerbung APPD

, von 0 Kommentare

Zu den Anforderungen an einen Wahlwerbespot. OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ Beschluss Aktenzeichen: 2 B 11269/05.OVG Verkündet am: 2005-09-07 wegen …

BVerfG: Fernmeldegeheimnis

, von 0 Kommentare

1. Die öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten können sich zum Schutz der Vertraulichkeit der Informationsbeschaffung und der Redaktionsarbeit auf das …

BVerfG: 8. Rundfunkentscheidung / Kabelgroschen

, von 0 Kommentare

1. Die Rundfunkfreiheit erfordert nicht die Gebührenfestsetzung durch die Rundfunkanstalten selbst. Eine Festsetzung der Rundfunkgebühr durch Staatsvertrag …

BVerfG: Wahlwerbung NPD

, von 0 Kommentare

Mit dem Grundsatz der gleichen Wettbewerbschancen verträgt es sich, daß die jeweilige politische Bedeutung der Parteien bis zu einem gewissen Grade bei der …

BVerfG: Rundfunkgebührenfestsetzung

, von 0 Kommentare

1. Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Anforderungen an die gesetzliche Ausgestaltung der Rundfunkordnung zur Sicherung der Rundfunkfreiheit im …

BGH: Hörfunkrechte

, von 0 Kommentare

1. Zu der vom grundrechtlichen Schutz der Berufsfreiheit umfassten wirtschaftlichen Verwertung der beruflich erbrachten Leistung gehört bei bedeutsamen …

VG Köln: Zuständigkeit für Jugendschutz im Fernsehen – „Erwachsen auf Probe“

, von 0 Kommentare

Ein Jugendamt kann nicht dazu verpflichtet werden, die Ausstrahlung einer Fernsehsendung, in der möglicherweise Kinder in ihrer Entwicklung beeinträchtigt …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory