Urteil
BGH: Marlene Dietrich III
a) Die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthaltene Gewährleistung der Pressefreiheit umfaßt auch die Werbung für Presseerzeugnisse. b) Für ein Presseerzeugnis, …
BVerfG: Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch Theaterstück – „Ehrensache“
1. Die Rüge, ein Theaterstück würden Begebenheiten gezeigt, die sich so nicht zugetragen hätten, begründet keine Verletzung der Menschenwürde. Auf diese …
BGH: Zum postmortalen Geldentschädigungsanspruch
1. Bei einer Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrecht stehen dem Wahrnehmungsberechtigtens lediglich Abwehransprüche, nicht aber …
OLG Frankfurt: „Ende einer Nacht“
1. Wie eine Person während des Dritten Reichs zu dem Nazi-Regime gestanden hat, ist für das Persönlichkeitsbild von besonderer Bedeutung; somit ist …
LG Hamburg: Störerhaftung eines Videoportals bei vormaligem Flagging
1. Zur Störerhaftung eines internationalen Videoportals für Persönlichkeitsrechtsverletzungen: Werden rechtsverletzende Videobeiträge, trotz vormaliger …
BVerfG: Der blaue Engel
1. Die in Art. 1 Abs. 1 GG aller staatlichen Gewalt auferlegte Verpflichtung, dem Einzelnen Schutz gegen Angriffe auf seine Menschenwürde zu gewähren, endet …
BVerfG: Kaisen
Zum Verhältnis zwischen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf und dem Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts. …
