Telemedicus

Urteil

OLG Hamburg: Handy-Klingeltöne II

1. Wird ein urheberrechtlich geschützes Musikwerk als Rufton auf einem Mobiltelefon verwendet, so stellt dies insbesondere wegen einer Werkenstellung eine …

BGH: Melodienschutz – „Ein bißchen Frieden“

Zur Frage des Melodienschutzes und des Anscheinsbeweises bei der Melodieentnahme. BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: I ZR 142/86 …

AG Bochum: Keine öffentliche Wiedergabe bei Hochzeitsfeier

Es liegt keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG vor, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk bei einer Hochzeitsfeier vorgetragen …

BGH: Klingeltöne für Mobiltelefone II

Berechtigte sind aus Rechtsgründen nicht gehindert, der GEMA das Recht zur Nutzung bearbeiteter oder anders umgestalteter Musikwerke als Klingeltöne oder …

AG Köln: „Absingen“ von Liedern ist keine Urheberrechtsverletzung

Das Singen von Liedern beim Kommerz einer studentischen Verbindung, insbesondere auch des Deutschlandliedes, verletzt keine Urheberrechte. (amtlicher Leitsatz) …

BGH: Mambo No. 5

Räumt der Urheber einem Dritten urheberrechtliche Nutzungsrechte ein, obwohl er die entsprechenden Rechte schon zuvor der GEMA zur Wahrnehmung überlassen …

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