Urteil
BVerfG: DGHS
Zur verfassungsgerichtlichen Prüfung der Deutung einer Äußerung durch die Fachgerichte. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 94, 1 …
BVerfG: Lüth
1. Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch …
BVerfG: GEMA
Die Wahrnehmung berechtigter Interessen deckt in einem öffentlichen Meinungskampf auch herabsetzende Äußerungen, wenn sie ein adäquates Mittel zur Abwehr …
BVerfG: Herabsetzende Werturteile
Zur Zulässigkeit herabsetzender Werturteile im Rahmen politischer Auseinandersetzungen. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 42, 163 …
OLG Saarbrücken: Kein Gegendarstellungsrecht bei wertenden Äußerungen
1. Aus dem Kontext der Zeitungsmeldung „Staatssekretär nennt Holzfäller Massenmörder“ kann sich ergeben, dass es sich um eine Meinungsäußerung …
BVerfG: Wahlkampf / „CSU : NPD Europas“
Zur Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung für die Beurteilung herabsetzender Äußerungen über eine politische Partei im Wahlkampf. …
BVerfG: Zur äußerungsrechtlichen Rechtsprechung des OLG Hamburg
Zur verfassungskonformen Auslegung und Anwendung von Gesetzen, die im Hinblick auf den Schutz des Persönlichkeitsrechts eine Einschränkung der …
OLG Saarbrücken: Streitwert bei ehrverletzenden Äußerungen im Internet
Zum Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, das auf Untersagung im Internet eingestellter ehrverletzender Äußerungen gerichtet ist. …
BVerfG: Kunstkritik
Zur Zulässigkeit wertender Äußerungen im öffentlichen Meinungskampf. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 54, 129 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Im …
BVerfG: Werturteile in Ranglisten – Juve-Handbuch
Ranglisten, die über Leistungen (hier: von Kanzleien) Werturteile abgeben, welche auf der Grundlage von Interviews erstellt wurden, stellen schwerpunktmäßig …
