Urteil
BGH: Kappa
Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem …
BGH: ROCHER-Kugel
a) Der Ausschlussgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG steht dem Markenschutz einer ästhetisch wertvollen Formgebung nur dann entgegen, wenn der Verkehr allein …
EuG: Kein Markenrechtsschutz für Joop!-Ausrufezeichen
1. Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. 2. Denn ein solches Zeichen ist nicht geeignet, die Herkunft der mit ihm …
OLG Stuttgart: Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Auch die unsichtbare Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt eine markenrechtlich relevante Benutzungshandlung dar und ist somit eine …
LG Braunschweig: Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung durch Keywords
1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen. 2. Die exemplarische Nennung …
BGH: Abstrakte Farbmarke – Nivea-Blau
a) Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (§ 8 Abs. 3 MarkenG) ist zu berücksichtigen, dass aus der Bekanntheit in dieser Farbe …
OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung – Impuls
Auch die unsichtbare Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt einen zeichenmäßigen Gebrauch dar und ist somit eine Markenrechtsverletzung. …
BGH: Duff Bier
a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen …
BGH: MIXI
Bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen (hier: KOHLERMIXI) misst der Verkehr den einzelnen Wortbestandteilen (hier: KOHLER und MIXI) keine …
EuGH: Adidas-Bildmarke
1. Im Rahmen der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist …
