Telemedicus

Urteil

BGH: Kappa

Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem …

BGH: ROCHER-Kugel

a) Der Ausschlussgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG steht dem Markenschutz einer ästhetisch wertvollen Formgebung nur dann entgegen, wenn der Verkehr allein …

EuG: Kein Markenrechtsschutz für Joop!-Ausrufezeichen

1. Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. 2. Denn ein solches Zeichen ist nicht geeignet, die Herkunft der mit ihm …

OLG Stuttgart: Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

Auch die unsichtbare Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt eine markenrechtlich relevante Benutzungshandlung dar und ist somit eine …

LG Braunschweig: Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung durch Keywords

1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen. 2. Die exemplarische Nennung …

BGH: Abstrakte Farbmarke – Nivea-Blau

a) Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (§ 8 Abs. 3 MarkenG) ist zu berücksichtigen, dass aus der Bekanntheit in dieser Farbe …

OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung – Impuls

Auch die unsichtbare Verwendung eines Markenzeichens als Keyword stellt einen zeichenmäßigen Gebrauch dar und ist somit eine Markenrechtsverletzung. …

BGH: Duff Bier

a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen …

BGH: MIXI

Bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen (hier: KOHLERMIXI) misst der Verkehr den einzelnen Wortbestandteilen (hier: KOHLER und MIXI) keine …

EuGH: Adidas-Bildmarke

1. Im Rahmen der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory