Telemedicus

Urteil

BGH: Schöner Wetten

a) Zur Frage eines Wettbewerbsverstoßes durch ein Glücksspielunternehmen, das im Besitz einer Erlaubnis eines anderen EU-Mitgliedstaates ist und über das …

LG Hamburg: Haftung für die Einbindung von Youtube-Videos

1. Das Einbinden von Youtube-Videos in eine Internetseite stellt eine Verbreitung im presserechtlichen Sinne dar. Wer solche Videos einbindet, haftet für den …

BGH: AnyDVD

Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische …

OLG Stuttgart: Strafbarkeit von Hyperlinks

1. Der Betreiber einer Internetseite kann sich durch das Setzen von Links auf rechtswidrige Seiten strafbar machen. 2. Das Setzen eines direkten Links auf …

OLG Stuttgart: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Suchmaschinenergebnis

Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der …

LG München I: Urheberrechtsverletzung durch Frame

Das Einbinden eines Fotos als Frame in eine Webseite ist eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG. Denn für eine …

OLG Hamburg: Persönlichkeitsverletzung durch Google-Snippets

Die automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen („Snippets“) kann keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Denn der durchschnittliche …

OLG München: Haftung für Link auf Kopierschutz-Software – Heise

1. Der Begriff der „Werbung“ im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG entspricht dem der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Irreführende Werbung. …

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Links – Paperboy

1. Wird ein Hyperlink zu einer Datei auf einer fremden Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk gesetzt, wird dadurch weder in das …

LG Köln: Urheberrechtsverletzung durch Frame

Die Verlinkung urheberrechtlich geschützter Werke mittels eines Frames ist ein Eingriff in das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers. Denn der …

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