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Urteil

KG Berlin: Abwägung Kunstfreiheit bei Doku über Sprayer-Szene

Bei der Bewertung, ob eine ohne Erlaubnis des Grundstücksinhabers auf dessen Betriebsgelände vorgenommene Filmdokumentation rechtswidrig erfolgte, ist auf …

BVerfG: Josephine Mutzenbacher

1. Ein pornographischer Roman kann Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG sein. 2. Die Indizierung einer als Kunstwerk anzusehenden Schrift, setzt auch …

BVerfG: Nationalhymne

1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG schließt eine Bestrafung nach § 90 a Abs. 1 Nr. 2 StGB wegen Verunglimpfung der Hymne der Bundesrepublik Deutschland nicht …

BVerfG: Bundesflagge

1. Die Freiheit der Kunst findet ihre Grenzen nicht nur in den Grundrechten Dritter. Sie kann auch mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Gütern in …

BVerfG: Strauß-Karikatur

Karikaturen, die in den durch Art. 1 Abs. 1 GG geschützten Kern menschlicher Ehre eingreifen, sind durch die Freiheit künstlerischer Betätigung (Art. 5 Abs. …

BVerfG: Reichweite der Kunstfreiheit – Deutschland muss sterben

1. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit kann nicht durch § 90 a Abs. 1 StGB eingeschränkt werden. Denn für die Kunstfreiheit gelten weder die Schranken des …

BVerfG: Mephisto

1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist eine das Verhältnis des Bereiches Kunst zum Staat regelnde wertentscheidende Grundsatznorm. Sie gewährt zugleich ein …

BVerfG: Anachronistischer Zug

Zur Tragweite der Gewährleistung der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) für die strafrechtliche Beurteilung eines politischen Straßentheaters. …

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