Urteil
OLG Nürnberg: Altersverifikationssystem – ueber18.de
1. § 4 Abs. 2 JMStV ist eine Marktverhaltensregelung i.S. des § 4 Nr. 11 UWG. 2. Wirksame Zugangsschutzvorkehrungen setzen eine Alterskontrolle durch …
VG Berlin: Jugendmedienschutz bei erotischer Kunst im Internet
Die Belange des Jugendschutzes überwiegen die Kunstfreiheit bei einem grundsätzlich zulässigen Internet-Kunstportal mit einzelnen …
BGH: Jugendgefährdende Medien bei eBay
1. Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien beeinträchtigen wettbewerblich geschützte Interessen der Verbraucher im …
BGH: Haftung für jugendgefährdende Inhalte – ueber18.de
1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich …
OVG Lüneburg: Anforderungen an ein Altersverifikationssystem
1. Enthält eine Webseite Verlinkungen zu Webseiten mit jugendgefährdenden Inhalten (hier: Pornografie), hat der Anbieter durch ein zuverlässiges …
OLG Düsseldorf: Altersverifikationssystem
1. Die Abfrage von Personalausweisnummer und Postleitzahl im Rahmen eines Altersverifikationssystems ist keine effektive Barriere für den Zugang …
OVG Münster: Notwendigkeit der Anhörung des Künstlers vor Indizierung
1. Die Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien ist nicht möglich, wenn das Medium der Kunst dient. 2. Diese Entscheidung basiert auf einer …
LG Düsseldorf: Altersverifikationssystem – ueber18.de
1. Ein Verstoß gegen § 4 Abs. 2 JMStV ist nicht sittenwidrig i.S.v. § 1 UWG a.F. Der Vertrieb eines AVS ohne persönliche Identifikation mit …
