Telemedicus

Urteil

OLG Köln: Wegfall der Wiederholungsgefahr bei modifizierter Unterlassungserklärung

1. Die Wiederholungsgefahr für eine Urheberrechtsverletzung entfällt bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung jedenfalls dann, wenn diese …

LG Köln: Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

Die Aufsichtspflicht von Eltern umfasst es, durch regelmäßige Stichproben zu kontrollieren, ob ihre Kinder Filesharing-Software auf ihren Computern …

LG Köln: Prüfungs- und Sicherungspflichten des Anschlussinhabers – 200 Euro Schadensersatz pro Lied

1. Das Überlassen eines Internetzugangs an Dritte – insbesondere an minderjährige Familienangehörige – bringt die nicht unwahrscheinliche Möglichkeit …

LG Darmstadt: Akteneinsicht bei Ermittlungsverfahren wegen Filesharings

Bei Urheberrechtsverletzungen durch sogenannte Filesharing im Internet (Musiktauschbörsen im Internet) ist dem verletzten Rechteinhaber Akteneinsicht gemäß …

BGH: BearShare

a) Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich nicht als Störer auf Unterlassung, wenn volljährige Familienangehörige den ihnen zur Nutzung …

OLG Köln: Isch kandidiere – Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken

1. Bereits das Anbieten nur eines urheberrechtlich geschützten Werken in einer Internet-Tauschbörse kann zu einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaße …

BGH: Haftung für Kinder bei Filesharing – Morpheus

Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits …

OLG Frankfurt am Main: Störerhaftung bei unzureichend gesichertem WLAN

1. Werden durch Dritte im Rahmen von illegalem Filesharing Urheberrechtsverletzungen über ein unzureichend gesichertes (privates) WLAN begangen, kann der …

LG Berlin: Anwendbarkeit von § 97a UrhG auf im Internet illegal angebotene Filmwerke

Sofern ein Filmwerk noch in der relevanten Verwertungsphase rechtswidriger Weise im Internet öffentlich zugänglich gemacht wird, kann nicht von einer …

BVerfG: Störerhaftung – Prüfungs- und Aufklärungspflichten von Anschlussinhabern

Die Grundsatzfrage nach Prüfungs- und Instruktionspflichten von Anschlussinhabern, die ihren Internetzugang Dritten — etwa Familienangehörigen — …

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