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Urteil

BVerfG: TITANIC / „geb. Mörder und Krüppel“

Zur Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) bei Äußerungen in einem Satiremagazin (Bezeichnung eines Menschen als „geb. Mörder“ und als …

BVerfG: Herabsetzende Werturteile

Zur Zulässigkeit herabsetzender Werturteile im Rahmen politischer Auseinandersetzungen. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 42, 163 …

BVerfG: Wahlkampf / „CSU : NPD Europas“

Zur Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung für die Beurteilung herabsetzender Äußerungen über eine politische Partei im Wahlkampf. …

OLG Saarbrücken: Streitwert bei ehrverletzenden Äußerungen im Internet

Zum Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, das auf Untersagung im Internet eingestellter ehrverletzender Äußerungen gerichtet ist. …

BVerfG: Kunstkritik

Zur Zulässigkeit wertender Äußerungen im öffentlichen Meinungskampf. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 54, 129 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Im …

BVerfG: Soldaten sind Mörder

Zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 93, 266 …

BVerfG: Postmortale Schmähkritik – „Zwangsdemokrat“

1. Der Schutz von Meinungsäußerungen, die sich als Schmähung Dritter darstellen, tritt regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsschutz zurück. 2. Eine …

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