Urteil
BVerfG: TITANIC / „geb. Mörder und Krüppel“
Zur Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) bei Äußerungen in einem Satiremagazin (Bezeichnung eines Menschen als „geb. Mörder“ und als …
BVerfG: Herabsetzende Werturteile
Zur Zulässigkeit herabsetzender Werturteile im Rahmen politischer Auseinandersetzungen. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 42, 163 …
BVerfG: Wahlkampf / „CSU : NPD Europas“
Zur Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung für die Beurteilung herabsetzender Äußerungen über eine politische Partei im Wahlkampf. …
OLG Saarbrücken: Streitwert bei ehrverletzenden Äußerungen im Internet
Zum Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, das auf Untersagung im Internet eingestellter ehrverletzender Äußerungen gerichtet ist. …
BVerfG: Kunstkritik
Zur Zulässigkeit wertender Äußerungen im öffentlichen Meinungskampf. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 54, 129 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Im …
BVerfG: Soldaten sind Mörder
Zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 93, 266 …
BVerfG: Postmortale Schmähkritik – „Zwangsdemokrat“
1. Der Schutz von Meinungsäußerungen, die sich als Schmähung Dritter darstellen, tritt regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsschutz zurück. 2. Eine …
