Zur Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) bei Äußerungen in einem Satiremagazin (Bezeichnung eines Menschen als „geb. Mörder“ und als …
Zur Zulässigkeit herabsetzender Werturteile im Rahmen politischer Auseinandersetzungen. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 42, 163 …
Zur Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung für die Beurteilung herabsetzender Äußerungen über eine politische Partei im Wahlkampf. …
Zum Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, das auf Untersagung im Internet eingestellter ehrverletzender Äußerungen gerichtet ist. …
Zur Zulässigkeit wertender Äußerungen im öffentlichen Meinungskampf. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 54, 129 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Im …
Zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten. Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 93, 266 …
1. Der Schutz von Meinungsäußerungen, die sich als Schmähung Dritter darstellen, tritt regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsschutz zurück. 2. Eine …