Telemedicus

Urteil

OLG Köln: Wetterdaten

, von 0 Kommentare

1. Im Rahmen der §§ 87a ff. UrhG ist von einem weiten Datenbankbegriff auszugehen. 2. Der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG setzt keine persönliche …

BGH: Gedichttitelliste II

, von 0 Kommentare

Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung des Art. 7 Abs. 2 lit. a der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …

BGH: Gedichttitelliste I

, von 0 Kommentare

1. Für den Schutz einer Sammlung (hier: einer Gedichttitelliste) als Datenbankwerk reicht es aus, dass die Sammlung in ihrer Struktur, die durch Auswahl oder …

BGH: Zweite Zahnarztmeinung II

, von 0 Kommentare

a) Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in eine Datenbank ein, sind die Kosten für die Software, mit der die Daten für Zwecke der Datenbank erfasst und …

OLG Frankfurt am Main: Bedingungen des Zugangsgewährungsverhältnisses zu Kfz-Daten für unabhängige Marktteilnehmer

, von 0 Kommentare

Der Verpflichtung zur Gewährung des Zugangs zu Kfz-Daten gemäß Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 genügt der Hersteller grundsätzlich dadurch, dass …

BGH: Sächsischer Ausschreibungsdienst

, von 0 Kommentare

Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: a) Stehen Art. 7 Abs. 1 und 5, Art. 9 der Richtlinie …

EuGH: Fußballmeisterschaftsspielpläne

, von 0 Kommentare

1. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin …

EuGH: Fixtures – Fußballspielpläne II

, von 0 Kommentare

Durch den Begriff Datenbank im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den …

LG München I: Urheberrechtlicher Schutz von Schlagzeilen-Sammlung

, von 0 Kommentare

1. Die Zusammenstellung von Rubriken, Überschriften, Schlagwörtern und „Teasern“ auf Nachrichtenseiten können als Datenbank i.S.v. § 87a UrhG …

OLG Köln: Datenbankschutz auch bei amtlichen Werken

, von 0 Kommentare

1. Der Begriff der „mit der Beschaffung, der Überprüfung oder der Darstellung des Inhalts einer Datenbank verbundenen Investition“ umfasst alle …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory