Telemedicus

Urteil

BGH: Elektronischer Zolltarif

a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer solchen Datenbank können keine Rechte als Datenbankhersteller begründen. …

BGH: Markenheftchen

a) Der für eine unlautere Rufausbeutung erforderliche Imagetransfer kann nicht allein damit begründet werden, dass ein Wettbewerber in seinem über eine …

EuGH: Fixtures – Fußballspielpläne

Der Begriff einer mit der Beschaffung des Inhalts einer Datenbank verbundenen Investition im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 96/9/EG des …

BGH: Gedichttitelliste III

1. Einem Eingriff in das Recht des Datenbankherstellers aus § 87b Abs. 1 UrhG steht es nicht entgegen, dass die Daten aus eigenem digitalen Material entnommen …

EuGH: BHB Pferdewetten

1. Der Begriff der mit der Beschaffung des Inhalts einer Datenbank verbundenen Investition im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 96/9/EG über den …

LG Köln: Zahnarztbewertungen als Datenbank

1. Ein Bewertungssystem für bestimmte Dienstleistungen kann dem Datenbankschutz i. S. v. § 87 a Abs. 1 UrhG unterfallen. 2. Der in § 87a UrhG genutze …

OLG München: Urheberrechtlicher Schutz von Gesetzessammlungen

1. Eine allgemeine Gesetzessammlung ist kein Werk i.S.v. § 4 UrhG, wenn es sich lediglich um eine lose Zusammenstellung ohne besondere Auswahl oder Anordnung …

BGH: HIT BILANZ

Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der …

BGH: Marktstudien

1. Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer Zeitschrift öffentlich verfügbar gemacht und liegt eine wesentliche Handlung i.S. …

VGH Mannheim: Anspruch auf Belieferung von BVerfGE

1. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 IWG hat der Betreiber einer juristischen Entscheidungsdatenbank einen Anspruch auf Belieferung von Entscheidungen des …

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