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Interview mit Bundesjustizministerin Zypries zum Urheberrecht

In der aktuellen Ausgabe des Börsenblattes des Deutschen Buchandels bezieht Brigitte Zypries als Bundesjustizministerin erneut deutlich Stellung zu einer Reform des Urheberrechts:

„Wir müssen daher nach weiteren Wegen suchen, um das geistige Eigentum wirksam zu schützen. Ich weiß, dass sich Verleger eine ähnliche Lösung wünschen, wie sie in Frankreich geplant ist. […] Dieses Modell kann nach meiner Überzeugung weder Vorbild für Deutschland noch gar für ganz Europa sein, weil es erheblichen verfassungs- und datenschutzrechtlichen Bedenken begegnet. […] Abgesehen davon, dass dies ein erheblicher Eingriff in Grundrechte wäre, für den es eines Gesetzes bedürfte, meine ich, dass dieses Modell bei der deutschen Zivilgesellschaft nicht durchsetzbar wäre. Wir werden aber über die Herausforderungen, die das Internet dem Gesetzgeber stellt, neu nachdenken müssen. Wir müssen prüfen, wie wir den für das »wirkliche Leben« geltenden rechtlichen Regeln auch im Internet größere Wirksamkeit verleihen und inwieweit der geltende Rechtsrahmen in Bezug auf das Internet weiterhin sinnvoll ist. “

Zum Interview.

, Telemedicus v. 14.05.2009, https://tlmd.in/a/1302

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