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Hoeren/Neurauter: Die wichtigsten Rechtsfragen zu IPTV

Rezension zu „IPTV – Die wichtigsten Rechtsfragen aus Sicht der Anbieter” von Hoeren/Neurauter/Golla

IPTV ist ein schwieriges Thema. Schon bei der Frage, was der Begriff bedeuten soll, fängt es an: Ist IPTV alles, was als TV (Fernsehen) über IP (Internet Protocol) verbreitet wird? Oder handelt es sich, wie der mittlerweile wohl herrschende Sprachgebrauch annimmt, um eine spezielle Form der Verbreitung von Fernsehsendungen über geschlossene Netzwerke an geschlossene Benutzerkreise – mit anderen Worten, eine Art Pay-TV, das um die Möglichkeiten des Internets ergänzt wurde, so wie z.B. „Telekom Entertain”?

Diese Frage ist die erste unter vielen, die das Werk von Thomas Hoeren und Sebastian Neurauter klärt. Die Autoren erklären die verschiedenen Herangehensweisen an die Begriffsdefinition, um dann zwischen „Web-TV”, IPTV im engeren und im weiteren Sinne und „DSL-TV” zu differenzieren.
Das Buch klärt, soweit als bisher möglich, sämtliche Rechtsfragen rund um das Thema IPTV. Das sind überraschend viele: Streitfragen ergeben sich im urheberrechtlichen, telekommunikationsrechtlichen und rundfunkrechtlichen Bereich, in Randbereichen geht es auch um Telemedien-, Datenschutz- und Markenrecht. All das sind Rechtsgebiete für echte Spezialisten, die auf hoch komplexe technische und wirtschaftliche Zusammenhänge anzuwenden sind. Zusätzlich stellt sich die Schwierigkeit, dass die Literatur für Rechtsfragen rund um IPTV durchaus überschaubar ist.

Insofern ist den Verfassern ein Kunststück gelungen, wenn sie es schaffen, so komplexe Fragen wie „Wie hoch ist die in § 87 UrhG vorgesehene ‚angemessene Vergütung‘ beim DSL-TV?” umfänglich zu erörtern, den Streitstand aufzuzeigen und eigene Ansätze zu finden. Die Autoren bearbeiten insgesamt zweiundzwanzig Fragen dieser Art.

Das Buch ist dabei erkennbar an den Bedürfnissen der Praktiker ausgerichtet. Die Autoren haben sich erfolgreich bemüht, die Unüberschaubarkeit der Materie nicht auch in die inhaltliche, texterische Gestaltung überfließen zu lassen: Das Buch ist deutlich strukturiert und aufgebaut nach einem Frage-Antwort-Schema. Der Fragenkatalog ist dabei gegliedert in die Kapitel „DSL-TV” (16 Fragen) und „Web-TV” (8 Fragen). Das vollständige Inhaltsverzeichnis ist im Internet abrufbar (PDF).

Das Werk ist im April 2010 erschienen. Unter den Juristen, die sich in den Fernsehanstalten, Rechteverwertern und Regulierungsbehörden täglich mit den Problemen rund um IPTV auseinandersetzen müssen, hat es sicherlich schon einige dankbare Leser gefunden. In einer Umgebung, in der Recherchen zu Rechtsfragen sich andernfalls äußerst schwierig gestalten und häufig auch im Nichts enden, ist dieses Buch eine wertvolle Hilfe.

Das Werk ist in der Schriftenreihe „Arbeitsberichte zum Information- Telekommunikations- und Medienrecht” erschienen. Es kann beim LIT-Verlag unter der ISBN 978-3-643-10646-9 bezogen werden.

Das Werk beim LIT-Verlag.

Update, 10:30: Sebastian Neurauter weist mich darauf hin, dass Christoph Golla, auch wenn es im Buch anders aufgeführt ist, am Werk als gleichwertiger Autor mitgewirkt hat. Ich habe den Namen deswegen oben noch ergänzt.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 19.10.2010, https://tlmd.in/a/1871

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