GEZ: Kritik und Alternativen
Welche Alternativen gibt es zur GEZ und sind diese tauglich? Ein Artikel in der „Welt“ widmet sich generellen Fragen zur GEZ als Institution. Kurz erwähnt wird der Streit der Öffentlich-Rechtlichen mit der Europäischen Kommission um die Zulässigkeit der Rundfunkgebühren als staatliche Beihilfen.
Der Artikel spricht auch soziale Probleme an:
Da ist zum einen die Sache mit den Hartz IV-Empfängern. Sie müssen seit April 2005 immer wieder auf einem kompliziert formulierten Vordruck einen neuen Antrag auf Gebührenbefreiung stellen, wenn der alte Bedürftigkeitsnachweis abgelaufen ist. Weil die Bundesagentur für Arbeit sich Zeit lässt mit ihren ALG II-Bezugsnachweisen, müssen viele sozial schwache Gebührenzahler zunächst in Vorleistung treten – alle drei Monate aufs Neue.
Laut Berichten der Bundesagentur für Arbeit nimmt die GEZ hierdurch jährlich dreistellige Millionenbeträge ein, die ihr nicht zustehen.
„Wie geht es weiter mit der Rundfunkgebühr?“ – Zum Artikel in der „Welt“
Interessant in diesem Zusammenhang: Ein Interview mit Hans Buchholz, dem Mann an der Spitze der GEZ, zu lesen in der Frankfurter Rundschau.
