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Gericht bestätigt Patentverletzung von Microsoft

Das US-Bundesgericht in San Diego hat gestern Microsoft wegen einer Verletzung eines MP3-Patents zu rund 1,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte Alcatel-Lucent, ein Hersteller von Telekommunikationsgeräten. Der Konzern hatte das Patent bei einer Firmenübernahme mit gekauft und verlangte von Microsoft Schadensersatz für die Nutzung des MP3-Formats im Windows Media Player (Telemedicus berichtete).

Microsoft hingegen argumentierte, die Patente lägen beim Fraunhofer Institut, das zusammen mit dem aufgekauften Unternehmen das Audio-Format entwickelt habe. Außerdem sei die Berechnung des Schadensersatzes fehlerhaft: Microsoft liefere nur „Blaupausen“ von Windows ins Ausland. Die Lizenzzahlungen in dem Streitfall könnten sich also nur auf die USA beziehen und entsprechend niedriger müsse der Schadensersatz angesetzt werden. Microsoft hat angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Artikel zum Urteil bei Heise online.

Artikel bei Golem.

Telemedicus zur Entscheidung der Jury.

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 07.05.2007, https://tlmd.in/a/209

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