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Frühjahrsputz bei Flatrate-Kunden

Nachdem E-Plus vor kurzem einigen Viel-Surfern die Flatrate gekündigt hat, scheinen jetzt auch andere Anbieter nachzuziehen. So soll Arcor in den vergangenen Tagen mehrfach Verwarnungen gegen Flatrate-Kunden ausgesprochen haben. Und auch die Telekom-Tochter Congstar geht offenbar gegen Kunden vor, die es nach Auffassung des Unternehmens mit der Flatrate-Nutzung übertreiben.
Bei der FAZ heißt es:

„Arcor beruft sich auf einen einzigen Absatz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dort steht, „dass der Kunde die von Arcor erbrachten Leistungen ausschließlich zur Abdeckung seines privaten Telefonbedarfs nutzt“. Das Unternehmen wirft Marius F. und anderen „Powerusern“ demnach vor, den Anschluss gewerblich zu nutzen. „In der Vergangenheit haben wir immer wieder Missbrauch festgestellt“, sagt Thomas Rompczyk von Arcor.“

Golem berichtet über die Congstar-Fälle:

„Ohne Vorwarnung und ohne Nennung von Gründen wird den betroffenen Congstar-Kunden gekündigt.
Wie Congstar-Kunden in diversen Internetforen berichten, weisen die Kündigungsschreiben keine Gründe auf. Auf telefonische Nachfrage werden die Kunden nur auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwiesen.“

Ob die Kündigungen in allen Fällen rechtmäßig sind, ist zumindest fraglich. Die Verbraucherzentrale NRW soll bereits eine Unterlassungsklage gegen Arcor eingereicht haben. Erstaunlich ist jedoch, wie schnell Arcor und Congstar dem Beispiel von E-Plus gefolgt sind. Anscheinend wollen die Anbieter die Gunst der Stunde nutzen und den „Fair use“-Gedanken bei Flatrate-Angeboten etablieren. Ob das auch gelingen wird, bleibt abzuwarten.

„Arcor: Die endliche Flatrate“ bei faz.net.

„Congstar kündigt Flatrate-Kunden“ bei Golem.de.

Telemedicus zu den rechtlichen Hintergründen der Kündigungen bei E-Plus.

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 15.04.2008, https://tlmd.in/a/751

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