Angesichts der Zunahme von Finanzinvestorenbeteiligungen im Medienbereich hat die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) jetzt ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches den Einfluss der Finanzinvestoren auf die Rundfunklandschaft untersuchen soll (Telemedicus berichtete). Dieser Schritt sei notwendig um weiterhin Auswahlentscheidungen und Beschlüsse zu Beteiligungsveränderungen treffen zu können: Landesmedienanstalten und die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) müssten hierfür die Auswirkungen und Risiken solcher Beteiligungen bis ins Detail abschätzen können, zudem solle eventuell notwendiger Regulierungsbedarf durch das Gutachten aufgezeigt werden.
Untersucht werden soll daher der Einfluss der Investorengruppen, die mit Exit- und Gewinnmitnahmestrategien den Medienbereich beeinflussen würden. Die hohen Renditeerwartungen der internationalen Finanzmärkte und deren Auswirkungen auf die Medienunternehmen und die Programminhalte seien bisher noch nicht hinreichend beleuchtet worden. Aber auch die Zusammenhänge im Zuge der Beteiligung der Finanzinvestoren bei Kabelgesellschaften und anderen Unternehmen, die für den Signaltransport zuständig sind, bedürften einer eingehenderen Betrachtung.
Ziel ist eine Bestandsaufnahme der bereits bestehenden Investorenbeteiligungen im Medienbereich. Darüber hinaus sollen die Situation im europäischen Vergleich dargestellt und die Auswirkungen der Unternehmensstrategien von Finanzinvestoren auf das Rundfunksystem beschrieben werden. Der Vorsitzende der DLM, Reinhold Albert, äußert sich dazu wie folgt:
„Transparenz von Beteiligungen im Rundfunkbereich ist ein zentraler Anknüpfungspunkt zur Verhinderung von Meinungsmacht einzelner Unternehmen. Zunehmend stellt sich auch die Frage, wie bei einem ausschließlich renditeorientierten Engagement im Medienbereich Meinungsvielfalt erhalten und gesichert werden kann. Wir hoffen, dass das Gutachten Anfang 2008 vorliegt und Antworten auf die aktuellen, öffentlich diskutierten Fragestellungen geben wird“.
Die Erstellung des Gutachtens soll eng von der DLM begleitet werden, indem Zwischenergebnisse in gemeinsamen Sitzungen mit DLM- und KEK-Vertretern und Vertretern der Auftragnehmer vorgestellt und beraten werden.
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