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Ergebnis der Abstimmung zum IT-Grundrecht

Wir hatten nach einem kurzen Namen für das neue „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit des informationstechnischen Systems“ gefragt. Nach einer Woche zeigt sich folgendes Ergebnis:

Grundrecht auf IT-Vertraulichkeit: 29 %
Grundrecht auf Schutz des digitalen Lebensbereichs: 21 %
Grundrecht auf Digitale Privatsphäre: 15 %
IT-Grundrecht: 14 %
Grundrecht auf informationelle Integrität: 14 %
Computer-Grundrecht: 6 %
Grundrecht auf digitale Intimsphäre: 4 %
Grundrecht auf Unverletzlichkeit des IT-Systems: 3 %

Darauf, wie die „herrschende Meinung“ sich entscheiden wird, kann diese Abstimmung natürlich nur ein Hinweis sein. Eine viel größere Rolle dürfte spielen, wie sich die Autoren der Urteilsbesprechungen in den Fachzeitschriften entscheiden. Noch keine Vorentscheidung liefert Prof. Hoeren im Beck-Blog: Seine Besprechung kommt ohne Kurzbezeichnung aus.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 06.03.2008, https://tlmd.in/a/686

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