DPMAregister zur Markenrecherche online
Auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist seit Ende April der neue Webservice DPMAregister zur Markenrecherche verfügbar.
Mithilfe einer Suchmaske lassen sich Informationen zu allen eingetragenen deutschen Marken abrufen. Ebenso können sämtliche seit dem 1. Januar 1998 angemeldeten und gelöschten Marken recherchiert werden – einschließlich der zurückgewiesenen und zurückgenommenen. Neben den bibliografischen Daten wird auch Auskunft über aktuelle Rechts- und Verfahrensstände gegeben. Die Registerdaten werden dabei täglich aktualisiert.
Wer über Entwicklung und Verfahrensstand bestimmter Marken auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann über DPMAkurier einen individuellen E-Mail-Newsletter abonnieren. Dieser Service ist, ebenso wie das gesamte Rechercheangebot, kostenlos.
Zunächst umfasst das DPMAregister nur Marken und geographische Herkunftsangaben. Die Datenbank wird stufenweise erweitert: Ab Ende 2009 werden auch Geschmacksmuster sowie ab 2010 Patente und Gebrauchsmuster in der Datenbank verfügbar sein. Bis dahin können Informationen zu diesen Schutzrechten weiterhin über die alte Plattform DPINFO recherchiert werden.
Zur Recherche von DPMAregister.
Flyer des Deutschen Patent- und Markenamts zum neuen DPMAregister (pdf).
