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Die Geschichte eines Presserechtsstreits

Seinen ganz persönlichen Gang durch die Ämter beschreibt der Buchautor Roman Grafe in der SZ. Der Journalist hatte in einem Buch über die Todesschüsse an der Berliner Mauer auch einen Beamten erwähnt, der heute hochrangiger Funktionär in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist – und wurde dafür abgemahnt.

An einem sonnigen Septembermorgen im Jahr 2005 bat mich die Postbotin, den Empfang eines Briefes zu bestätigen: Landgericht Berlin, lautete der Absender – was nun wohl die Postfrau von mir denkt, fragte ich mich und sagte Danke. Es war der Anfang eines Justiz-Albtraumes, der Beginn einer irrwitzigen Geschichte.

Der Artikel beschreibt, wie sich ausgehend von der Abmahnung ein Rechtsstreit entwickelt, der zum Politikum wird, und der erst mit der Ablehnung einer Nichtzulassungsbeschwerde vor dem BGH endet. Letztlich obsiegt Grafe – aber es hat ihn Nerven gekostet. Was möglichweise ein Grund dafür ist, dass der Artikel hochpolarisierend geschrieben ist. Teilweise auch mit persönlichen Angriffen gegen den gegnerischen Anwalt Johnny Eisenberg.

Die ganze Geschichte in der SZ.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 01.11.2007, https://tlmd.in/a/479

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