Deutscher Kulturrat veröffentlicht Wahlprüfsteine
Was bei Telemedicus „Wahlcheck” heißt, trägt beim Deutschen Kulturrat den offiziellen Namen „Wahlprüfsteine”: Der Interessenverband der Kulturschaffenden und -vermittler hat den fünf Bundestagsparteien Fragen rund um Kulturpolitik gestellt. Dabei ging es auch um die Künstlersozialversicherung, das Urheberrecht (Kulturflatrate, Open Access, Verwertungsgesellschaften) und die Diskussion, inwieweit Internetprovider bei der Verfolgung von Rechtsverletzungen eingebunden werden sollen. Zwar verfolgen die Parteien hier ganz unterschiedliche Ansätze, aber der Kulturrat resümiert:
„Fest steht, die Weiterentwicklung des Urheberrechts ist eine der zentralen Fragen der nächsten Legislaturperiode. Es gilt auszuloten, wie tatsächlich angemessene Vergütungen aussehen können, hier ergeben sich durch die zwischenzeitlich durch Telemedienkonzepte abgedeckten Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten neue Anforderungen. Neben der Vergütung für Urheber steht ebenso die Frage nach den künftigen Kulturwirtschaftsmärkten im digitalen Zeitalter im Raum.”
